Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe in letzter Instanz entschieden. Damit dürfen andere Hersteller diese Form weiterhin nicht verwenden. Das Konkurrenzunternehmen Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen.
Der Bundesgerichtshof begründete seinen Entschluss damit, dass die quadratische Form der Ware eben keinen wesentlichen Wert verleiht. Denn wenn das quadratische Design für die Nutzung und damit auch für die Konkurrenz wichtig wäre, könnte sie nicht als Marke geschützt werden.
Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.
deutschlandfunk
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