Warnungen vor Radikalisierung der Proteste

  01 September 2020    Gelesen: 451
Warnungen vor Radikalisierung der Proteste

Nach den Demonstrationen am Wochenende in Berlin gibt es Warnungen vor einer Radikalisierung der Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen. Rechtsextremisten seien dabei, die Bewegung komplett zu kapern, sagte der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei, Radek, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Er betonte, wer weiterhin an diesen Kundgebungen teilnehme, müsse sich fragen, ob er sich mit den Rechtsextremen gemein machen wolle. Ähnlich äußerte sich der der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, in der „Bild“-Zeitung. Den Menschen müsse klar sein, dass sie die Argumente von Antisemiten indirekt unterstützten, wenn sie sich an solchen Demonstrationen beteiligten.

Spahn: Demos spiegeln nicht Gesamtstimmung wider

Bundesgesundheitsminister Spahn warnte davor, die Stärke der Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen zu überschätzen. Die Besetzung der Reichstagstreppe durch Rechtsextreme dürfe nicht als Ausdruck der Gesamtstimmung im Land verstanden werden, sagte der CDU-Politiker im ZDF.

Berlins Regierender Bürgermeister Müller räumte Versäumnisse beim Polizeieinsatz am Samstag am Reichstagsgebäude ein. Das müsse in Zukunft besser gesichert werden, sagte der SPD-Politiker im ARD-Fernsehen. Die Berliner Polizei ist für den Außenschutz des Bundestages zuständig.

„Keinen Augenblick beeinträchtigt“

Unser Hauptstadt-Korrespondent Stephan Detjen kommentierte im Deutschlandfunk: „Viele der erregten Reaktionen in Politik und Medien erwecken heute den Eindruck, Deutschland sei am Samstag nur knapp einem Staatsstreich entronnen. Das ist weit vom tatsächlichen Geschehen entfernt. Es kamen keine Waffen zum Einsatz. Das Parlament war keinen Augenblick in seiner Funktionsfähigkeit beeinträchtigt. Nur kurz schien die Polizei dem Andrang tatsächlich nicht gewachsen.

Bundesgesundheitsminister Spahn warnte davor, die Stärke der Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen zu überschätzen. Die Besetzung der Reichstagstreppe durch Rechtsextreme dürfe nicht als Ausdruck der Gesamtstimmung im Land verstanden werden, sagte der CDU-Politiker im ZDF.

Berlins Regierender Bürgermeister Müller räumte Versäumnisse beim Polizeieinsatz am Samstag am Reichstagsgebäude ein. Das müsse in Zukunft besser gesichert werden, sagte der SPD-Politiker im ARD-Fernsehen. Die Berliner Polizei ist für den Außenschutz des Bundestages zuständig.

„Keinen Augenblick beeinträchtigt“

Unser Hauptstadt-Korrespondent Stephan Detjen kommentierte im Deutschlandfunk: „Viele der erregten Reaktionen in Politik und Medien erwecken heute den Eindruck, Deutschland sei am Samstag nur knapp einem Staatsstreich entronnen. Das ist weit vom tatsächlichen Geschehen entfernt. Es kamen keine Waffen zum Einsatz. Das Parlament war keinen Augenblick in seiner Funktionsfähigkeit beeinträchtigt. Nur kurz schien die Polizei dem Andrang tatsächlich nicht gewachsen.

deutschlandfunk


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