Der US-Zoll wird die Einfuhr bestimmter Produkte aus Xinjiang blockieren, weil diese nach Ansicht Washingtons in der autonomen Region Chinas mithilfe von Zwangsarbeitern hergestellt wurden. Dies sei eine "moderne Form der Sklaverei", erklärte das Heimatschutzministerium. Die US-Regierung wirft China die Beschneidung der Menschen- und Freiheitsrechte sowie das Einsetzen staatlicher Zwangsarbeit vor, um die in der nordwestlichen Provinz ansässige muslimische Minderheit der Uiguren zu unterdrücken.

Von dem Importverbot betroffen sind unter anderem Baumwoll-, Textil-, Haar- und Computerprodukte von vier Herstellern sowie Waren, die in einem bestimmten Lager produziert wurden. Nach chinesischer Darstellung handelt es sich bei dem Lager um ein Fortbildungszentrum, die US-Regierung hingegen betrachtet es als Internierungslager zur politischen Umerziehung von Uiguren. Peking spricht von Berufsbildungseinrichtungen, die freiwillig besucht würden.

"Mehr als eine Million Uiguren in Lagern"

Im Juni hatten die USA ein Gesetz verabschiedet, das zum ersten Mal Sanktionen forderte gegen ein Mitglied des chinesischen Politbüros, den Sekretär der Kommunistischen Partei von Xinjiang, Chen Quanguo, als Verantwortlichen für "grobe Menschenrechtsverletzungen". Auch US-Unternehmen, die in Xinjiang tätig sind, müssen nach dem Gesetz sicherstellen, dass sie keine Teile verwenden, die durch Zwangsarbeit in den Arbeitslagern hergestellt werden.

Die schätzungsweise zehn Millionen Uiguren in China sind ethnisch mit Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan China einverleibt. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden in den vergangenen Jahren mehr als eine Million Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang in Lagern festgehalten. China bestreitet jegliche Misshandlung dieser Minderheit und betrachtet die Vorgänge in der entlegenen Provinz als innenpolitische Angelegenheit. Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor.

Quelle: ntv.de, dbe/dpa

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