Am Samstag will Trump Kandidatin bekanntgeben

  23 September 2020    Gelesen: 333
 Am Samstag will Trump Kandidatin bekanntgeben

Nach dem Tod von Richterin Ruth Bader Ginsburg kann Donald Trump eine Nachfolgerin am Obersten Gerichtshof nominieren. Am Samstag will er seine Entscheidung bekanntgeben.  

US-Präsident Donald Trump will seine Kandidatin für den Obersten Gerichtshof am Samstag bekanntgeben. Die Mitteilung werde wahrscheinlich gegen 23 Uhr deutscher Zeit erfolgen, sagte Trump vor Journalisten im Weißen Haus. Zuletzt hatte er mitgeteilt, derzeit vier oder fünf Personen in der engeren Wahl zu haben.

Trump steht vor seiner dritten Nominierung für den Supreme Court. Am Freitag war Richterin Ruth Bader Ginsburg im Alter von 87 Jahren gestorben war. Mitglieder des Supreme Court bleiben lebenslang im Amt.

Der US-Präsident hatte in der Vergangenheit mehrfach Listen mit den Namen möglicher Kandidaten veröffentlicht, die Chancen auf eine Nominierung hätten, sollte sich am Obersten Gerichtshof eine Vakanz ergeben. Auf der jüngsten fanden sich unter anderem die Senatoren Ted Cruz aus Texas, Tom Cotton aus Arkansas und Josh Hawley aus Missouri wieder.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Fayetteville, North Carolina, am 19. September aber verkündete der Präsident: "Es wird eine Frau sein. Eine sehr talentierte, sehr brillante Frau."

Freitagnacht hatte Trump Berichten zufolge in einem Telefonat mit Mitch McConnell, dem republikanischen Mehrheitsführer im Senat, vor allem zwei Frauen hervorgehoben: die Bundesrichterinnen Amy Coney Barrett und Barbara Lagoa. Vor seinem Abflug zum Wahlkampfauftritt in North Carolina fand Trump lobende Worte für beide Frauen: Barrett sei "sehr hoch angesehen".

Das Gericht dürfte dauerhaft nach rechts rücken
Lagoa kenne er zwar nicht, er habe aber "unglaubliche Dinge" über sie gehört. Auf Trumps Liste fand sich zuletzt eine Reihe weiterer Frauen, von denen Richterin Joan Larsen aus Michigan Außenseiterchancen haben könnte.

Zwei Dinge haben alle drei Kandidatinnen gemeinsam: Sollte eine von ihnen Ginsburgs Nachfolgerin werden, dürfte der Supreme Court nach rechts rücken. Jede einzelne von ihnen könnte das Gericht und seine Rechtsprechung auf Jahrzehnte prägen: Alle drei wären im Falle einer Ernennung die Jüngste unter den neun Richterinnen und Richtern.

spiegel


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