Frankreich verschärft Grenzkontrollen

  05 November 2020    Gelesen: 468
Frankreich verschärft Grenzkontrollen

Nach den Attacken in Frankreich und Österreich will der französische Präsident die Grenzen mit mehr Beamten schützen. Angesichts der "wachsenden Bedrohung" durch Terror fordert Macron auch eine Schengenreform.

Frankreich verschärft die Kontrollen an seinen Landegrenzen. Das teilte Staatspräsident Emmanuel Macron bei einem Besuch der französisch-spanischen Grenze mit. Demnach werde die Zahl der Beamten an den Grenzübergängen auf 4800 verdoppelt.

Die Kontrollen sollen inmitten einer "wachsenden terroristischen Bedrohung" auf illegale Immigration abzielen, wie Macron sagte. Der Präsident bezog sich dabei auf die Terrorattacke in Wien.

Macron sprach sich zudem dafür aus, das Schengenabkommen zu überdenken und "tiefgreifend" zu überarbeiten. Es solle unter anderem eine eigene Sicherheitspolizei geben. Die Anschläge zeigten, dass es überall Terrorgefahr und globalisierte Netzwerke gebe, sagte Macron. Von Europa forderte er eine intensive Reaktion. "Frankreich tut dies, indem es die vorhandenen Kräfte verdoppelt." Er wolle im Dezember entsprechende Vorschläge unterbreiten, sagte Macron.

Vier Tote bei Angriff in Wien
Am Montagabend hatte ein islamistischer Angreifer an mehreren Tatorten in der Wiener Innenstadt vier Menschen getötet und 22 weitere verletzt. Daraufhin wurden 14 Personen aus dem Umfeld des Mannes festgenommen. Am Mittwoch teilte Innenminister Karl Nehammer auf einer Pressekonferenz mit, dass der Täter, ein gebürtiger Österreicher, der auch die nordmazedonische Staatsbürgerschaft hat, allein handelte.

Auch in Frankreich mordeten in den vergangenen Wochen islamistische Attentäter. In Paris war ein Lehrer von einem Schüler ermordet worden, nachdem im Unterricht Mohammed-Karikaturen gezeigt worden waren. Am vergangenen Donnerstag tötete ein tunesischer Angreifer in Nizza drei Menschen und verletzte sechs weitere. Er soll zuvor über die italienische Insel Lampedusa nach Europa gekommen sein.

Nach dem Attentat in Nizza hatte Macron gesagt, dass Frankreich aufgrund seiner Werte, Freiheit und Standhaftigkeit gegen den Terror angegriffen werde. Frankreich werde "nicht klein beigeben". Schon in der Rede kündigte er eine Ausweitung des Sicherheitskonzeptes an, statt 3000 sollen künftig 7000 Soldaten bereitgestellt werden, um Orte wie Gotteshäuser und Schulen zu bewachen.

Die Idee, die Regeln im Schengenraum neu zu gestalten, hatte Macron bereits vor der Europawahl 2019 geäußert. Damals brachte er eine gemeinsame Grenzpolizei und eine europäische Asylbehörde und strenge Kontrollbedingungen ins Spiel. Nach den Terroranschlägen 2015 hatte Frankreich seine Grenzkontrollen verschärft.

spiegel


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