Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt neue finanzielle Hilfen für die von der Corona-Pandemie besonders betroffene Kultur- und Veranstaltungsbranche in Aussicht. "Ich kann mir beispielsweise Finanzhilfen für den Fall vorstellen, dass geplante Veranstaltungen wegen der Pandemie abgesagt werden müssen", sagte Scholz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Auf die Frage, ob es auch den in der Branche geforderten Unternehmerlohn als eine Art Kurzarbeitergeld für Selbstständige geben wird, sagte der SPD-Politiker: "Ich will auch etwas für die Soloselbständigen tun. Lassen Sie uns noch ein paar Tage Zeit, miteinander und vor allem mit der EU-Kommission gute Lösungen zu finden." Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich bereits für einen solchen Unternehmerlohn ausgesprochen. Würde er eingeführt, könnten Selbstständige einen bestimmten Betrag – voraussichtlich bis zu 1180 Euro – im Monat als laufende Betriebsausgaben bei den Überbrückungshilfen geltend machen.
Seit dem 2. November sind alle Restaurants, Kneipen und Bars sowie Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen zwangsweise geschlossen. Insgesamt zehn Milliarden Euro stehen bisher als Entschädigungen für die erzwungenen Betriebsschließungen zur Verfügung, mit denen die Regierung die Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen deutlich senken will.
Der Finanzminister sieht den Staat finanziell auch im Fall einer weiter andauernden Pandemie ausreichend gerüstet, um Hilfen für die Betroffenen zu leisten. "Unser Land hat die finanzielle Kraft, in diesem und im nächsten Jahr alles zu tun, was nötig ist, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen abzufedern", sagte Scholz. "Wenn es nötig werden sollte, können wir noch mal nachlegen."
Scholz sagte, er habe schon früh von einer "neuen Normalität" gesprochen, auf die sich die Bevölkerung einstellen müsse. "Solange es weder Therapien gibt noch die Bürgerinnen und Bürger geimpft sind, müssen wir das Geschehen sehr genau beobachten und schnell und entschlossen handeln, wenn die Infektionszahlen unser Gesundheitssystem zu überfordern drohen." Scholz betonte, er sei für diesen Weg eingetreten, und dieser sei richtig. "Was wir bisher getan haben, zeigt Wirkung: Die Konjunktur hat rasch wieder Tritt gefasst, der Wirtschaftseinbruch hält sich immerhin in Grenzen, es läuft vielfach besser als erwartet", fügte der SPD-Politiker hinzu.
Bislang geht Scholz in seinem Etatentwurf für 2021 von einer Neuverschuldung in Höhe von rund 96 Milliarden Euro aus. Diese Summe könnte aber noch deutlich ansteigen. Für dieses Jahr hat das Parlament bereits bis zu 218 Milliarden Euro bewilligt.
spiegel
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