»Das wird keine dritte Obama-Amtszeit«

  25 November 2020    Gelesen: 150
»Das wird keine dritte Obama-Amtszeit«

In Joe Bidens Kabinett sitzen viele alte Bekannte. Doch eine Fortsetzung der Obama-Administration will der gewählte US-Präsident nicht anführen – stattdessen lieber rasch die Trump-Politik umkehren.

Etwas mehr als drei Wochen ist die US-Wahl nun her. Noch immer hat Donald Trump seine Niederlage nicht offen eingeräumt – aber zuletzt immerhin den Weg für eine geordnete Übergabe der Amtsgeschäfte freigemacht. Nun ist Joe Biden zu seinem ersten TV-Interview seit seinem Wahlsieg vor die Kameras getreten.

Im US-Sender NBC erklärte er, gefragt nach den zahlreichen bekannten Gesichtern unter seinen Kabinettsnominierungen: »Das wird keine dritte Obama-Amtszeit. Wir müssen uns mit einer völlig anderen Welt auseinandersetzen, als während der Obama-Biden-Regierung.« Biden hatte dem damaligen Präsidenten Barack Obama acht Jahre lang als Vize gedient.

Präsident Trump habe die politische Umgebung völlig verändert. »Es ist 'Amerika zuerst' geworden und 'Amerika allein'«, so Biden weiter. Bündnisse seien zerrissen worden. Mit seiner Wahl für die Posten des Kabinetts wolle er die amerikanische Gesellschaft abbilden, ebenso wie das gesamte Spektrum der demokratischen Partei. Sogar die Nominierung eines Republikaners, der für Trump gestimmt hatte, wollte Biden auf Nachfrage nicht ausschließen. Es sei seine Aufgabe, das Land wieder zusammenzubringen, erklärte der 78-Jährige.

Biden hatte zuvor in seiner Heimatstadt Wilmington seine Kandidaten für außen- und sicherheitspolitische Schlüsselposten in der künftigen Regierung vorgestellt. Bidens langjähriger Berater Antony Blinken ist als US-Außenminister nominiert, Alejandro Mayorkas, der auf Kuba zur Welt kam, als Heimatschutzminister. Thomas-Greenfield soll die USA als Botschafterin bei der Uno in New York vertreten. Der frühere Außenminister John Kerry wurde von Biden zum Sonderbeauftragten für Klimafragen berufen. Jake Sullivan soll sein Nationaler Sicherheitsberater sein.

Der gewählte US-Präsident sagte: »Es ist ein Team, das die Tatsache spiegelt, dass Amerika zurück ist, bereit, die Welt anzuführen, statt sich aus ihr zurückzuziehen.«

Außerdem begrüßte Biden, dass der Übergangsprozess vor dem Regierungswechsel nach einer wochenlangen Blockade nun offiziell beginnen kann. Eine entsprechende Entscheidung der zuständigen Behörde GSA hatte dies zuvor bestätigt. »Ich freue mich, von der GSA die Zusicherung erhalten zu haben, einen reibungslosen und friedlichen Machtwechsel durchzuführen«, sagte Biden.

Seine Mitarbeiter könnten sich nun auf die bevorstehenden Herausforderungen wie die Corona-Pandemie vorbereiten. Zudem erhält er ab sofort Zugang zum täglichen Briefing der US-Geheimdienste. Es habe am Nachmittag eine entsprechende Genehmigung des Weißen Hauses gegeben, erklärte ein Sprecher des Büros des Direktors der US-Geheimdienste am Dienstag (Ortszeit) auf Anfrage.

In den USA ist es üblich, dass der gewählte Präsident noch vor der Amtseinführung im Januar täglich über die Erkenntnisse der Geheimdienste unterrichtet wird – ebenso wie der Amtsinhaber. Biden sagte am Dienstag nach Angaben anwesender Reporter in Wilmington, er habe noch kein Briefing erhalten, werde sie aber künftig regelmäßig bekommen.

Der frühere Vizepräsident will gleich vom ersten Tag an die Politik von Amtsvorgänger Trump umkehren. Vor allem will er in wichtige internationale Abkommen wie das Klimaabkommen von Paris zurück, was Biden nach der für den 20. Januar geplanten Amtseinführung per Erlass einleiten kann.

spiegel


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