Heinrich sagte dem Berliner „Tagesspiegel“, man habe die Debatte über die Bewaffnung unter der Prämisse des Schutzes geführt. Drohnen sollten nur in asymmetrischen Konflikten eingesetzt werden. Diese Annahme sei aber seit dem jüngsten Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien obsolet. Dort sei der erste echte Drohnenkrieg der Geschichte ausgetragen worden.
Die SPD-Politikerin betonte, man sei für den bestmöglichen Schutz der Soldatinnen und Soldaten. Aber die SPD verstehe sich auch als Friedenspartei, die die Folgen dieser neuen Dimension des Einsatzes bewaffneter Drohnen als Angriffswaffe erst diskutieren wolle.
Felgentreu erklärt Rücktritt
Die SPD-Fraktion hatte gestern entschieden, einer Beschaffung von Kampfdrohnen vorerst nicht zuzustimmen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Felgentreu, der für die Beschaffung war, trat nach der Entscheidung unter Verweis auf seine Glaubwürdigkeit zurück. Er gilt als Befürworter des Rüstungsprojekts und hatte zunächst die Zustimmung seiner Fraktion signalisiert. Die Drohne soll Soldaten im Auslandseinsatz schützen. Das von CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer geführte Verteidigungsministerium erklärte, ein Verzicht auf die Beschaffung setze das Leben der Soldaten aufs Spiel.
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