Barnier: Kaum Zeit mehr für Gespräche mit London

  18 Dezember 2020    Gelesen: 390
Barnier: Kaum Zeit mehr für Gespräche mit London

Für die Verhandlungen mit Großbritannien bleiben aus Sicht des EU-Unterhändlers Barnier nur noch wenige Stunden, wenn ein Handelspakt noch rechtzeitig in Kraft treten soll.

Die Chance für ein Abkommen sei da, aber der Pfad dorthin sei sehr schmal, sagte Barnier im Europäischen Parlament in Brüssel. Er sprach von einem Moment der Wahrheit. Heute unternehme er mit dem britischen Unterhändler Frost einen letzten Versuch zur Einigung zu gelangen; dabei gehe es vor allem auch um den Streit um Fischerei-Fangrechte, betonte Barnier.

Das Europaparlament hatte eine Frist bis Sonntag gesetzt. Nur wenn bis dahin ein fertiger Handelsvertrag mit Großbritannien vorliege, könne er noch rechtzeitig vor Ende der Brexit-Übergangsfrist am 31. Dezember ratifiziert werden, hieß es. Ohne Abkommen drohen zum nächsten Jahr Zölle und Handelshemmnisse.

Der Europaparlamentarier McAllister sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link). Man brauche ausreichend Zeit, um den Text zu prüfen. Dieser könne dann in einer Plenarsitzung am 29. Dezember beschlossen werden. Das Europäische Parlament sei die einzige demokratisch legitimierte Instanz, die über das Abkommen entscheide, betonte der CDU-Politiker. In den Verhandlungen gebe es erhebliche Fortschritte in komplizierten Fragen. Größter Stolperstein bleibe aber die Fischereipolitik.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der britische Premierminister Johnson hatten in einem Telefongespräch erneut versucht, den Streit beizulegen. Beide äußerten sich danach eher skeptisch.


Tags:


Newsticker