Wenn sich Scholz nach jahrelanger Debatte plötzlich um eine klare Entscheidung drücke, sei das ein drastisches Zeichen von Führungsschwäche neun Monate vor der Bundestagswahl, sagte Ziemiak der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Offensichtlich sei ausgerechnet mit Olaf Scholz nun außen- und sicherheitspolitische Unzuverlässigkeit neuer Markenkern der SPD. Scholz wolle mit dem Stopp Brücken zur Linkspartei und den Grünen bauen, meint Ziemiak. Diese parteipolitischen Spielchen dürften aber nicht mehr zählen als der Schutz und die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte.
Nach zehn Jahren Diskussion hatte die SPD-Fraktion bei dem Projekt weiteren Diskussionsbedarf angemeldet. Damit ist es für die verbleibende Regierungszeit der großen Koalition vermutlich vom Tisch.
deutschlandfunk
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