Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte reicht Rücktritt ein

  26 Januar 2021    Gelesen: 270
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte reicht Rücktritt ein

Nach dem Bruch seiner Regierungskoalition hat Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte offiziell seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella eingereicht. Das teilte Contes Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage mit, nachdem Conte zuvor sein Kabinett über seinen Schritt informiert hatte.

Durch seinen Rücktritt ist Conte nicht unbedingt abgeschrieben: Staatspräsident Sergio Mattarella könnte ihn mit der Bildung eines neuen Bündnisses beauftragen. Contes zuletzt verbliebenen Koalitionspartner wollen mit ihm weiter regieren.

Vor seiner Mitteilung an Mattarella hatte der 56-jährige parteilose Jurist Conte sein Kabinett über den Rücktritt informiert. An diesem Mittwoch sollen bereits erste Verhandlungen über die Bildung einer neuen Regierung beginnen.

Mattarella behielt sich aber zunächst das Entscheidungsrecht vor, ob Conte erneut das Mandat zur Regierungsbildung erhält. Weiter hieß es aus dem Amtssitz Mattarellas, dass er Contes Regierung gebeten habe, vorerst im Amt zu bleiben.

Conte ist seit Juni 2018 an der Macht. Zuerst hatte er mit der rechten Lega von Matteo Salvini und den Populisten der Fünf-Sterne-Bewegung regiert – bis das Bündnis im September 2019 zerbrach. Danach entstand die bis zuletzt bestehende Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung, Sozialdemokraten und den Kleinparteien Italia Viva und Liberi e Uguali (Die Freien und Gleichen).

Die Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi hatte im Streit um die Verwendung von EU-Hilfsgeldern das Mitte-Links-Bündnis am 13. Januar verlassen und die Regierung in die Krise gestürzt. Eine Vertrauensfrage im Parlament war die Folge, bei der die Regierung zwar durchkam, jedoch geschwächt daraus hervorging. Der weitere Machterhalt stand auf wackligen Beinen. Conte müsste deshalb nach neuen Partnern für sein drittes Kabinett suchen, was sich schon beim Zusammenkratzen der Stimmen für die Vertrauensfrage als schwierig erwiesen hatte.

snanews


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