Bundespräsident kritisiert Abschiebung von Schülerinnen nach Georgien und Armenien

  29 Januar 2021    Gelesen: 534
  Bundespräsident kritisiert Abschiebung von Schülerinnen nach Georgien und Armenien

Österreichs Bundespräsident Van der Bellen hat die nächtliche Abschiebung von drei Schülerinnen und ihren Familien nach Georgien und Armenien verurteilt.

Er könne und wolle nicht glauben, dass man in einem Land lebe, wo dies in dieser Form wirklich notwendig sei, sagte er in einem verbreiteten Video. Er habe in dieser Frage zwar keine formale Zuständigkeit, aber eine klare Haltung.

Scharfe Kritik am Vorgehen des von der konservativen ÖVP geführten Innenministeriums kam auch vom grünen Koalitionspartner. Der Vize-Kanzler Kogler nannte die Abschiebung unmenschlich und unverantwortlich. Mehr als hundert Menschen protestierten gegen die Abschiebung. Viele Schulkollegen und Lehrer einer betroffenen zwölfjährigen Gymnasiastin, die in Österreich zur Welt gekommen ist, plädierten für ein Bleiberecht. Innenminister Karl Nehammer rechtfertigte den Einsatz. Dem Vorgehen der Polizei liege eine höchstrichterliche Entscheidung zugrunde.


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