Kommende Woche wollen Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten. Im Interview mit RTL/ntv antwortete Bundeskanzlerin Angela Merkel auf die Frage, ob der am 14. Februar auslaufende Lockdown gelockert oder verlängert wird: "Das kann ich heute noch nicht sagen." Laut einem Medienbericht ist eine Verlängerung um zwei Wochen im Gespräch. Doch trotz einer sinkenden Inzidenz bleibt die Ungewissheit, ob die Bürger im Land wieder etwas Luft holen können. Denn eine klare Regelung, unter welchen Umständen welche Maßnahmen - Schließung von Schulen, Restaurants, Kulturstätten, Geschäften - genau gelockert oder verlängert werden, existiert bisher nicht.
Inmitten der Unsicherheit erhält eine Idee Auftrieb, die in einzelnen Bundesländern bereits konkrete Gestalt annimmt: das Konzept des Stufenplans. Die beiden Vorreiter dieser föderalen Graswurzelbewegung sind Schleswig-Holstein und Niedersachsen - nun will auch Thüringen nachziehen. Auch die Stadt Cottbus will - inspiriert vom Vorbild Schleswig-Holstein - der Brandenburger Landesregierung einen Stufenplan vorlegen. Aber was steckt dahinter?
"Menschen Perspektiven aufzeigen"
Es gehe darum, Menschen Perspektiven aufzuzeigen, erklärte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther im Deutschlandfunk den Vorstoß seines Bundeslandes. Derzeit würde man sich "eher von Konferenz zu Konferenz hangeln", kritisierte der CDU-Politiker. Niemand wisse genau, "bei welchen Inzidenzwerten oder überhaupt in welcher Situation finden wieder Öffnungen statt". Genau das soll der Stufenplan anders machen. Denn bei jeder Stufe wird vorab definiert, welche Lockerungen oder Maßnahmen greifen - maßgeblich ist in Schleswig-Holstein der Inzidenzwert, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Und so sieht der Stufenplan des Küstenlandes im Groben aus:
Stufe 4 - Inzidenz über 100: keine Lockerungen.
Stufe 3 - Inzidenz 7 Tage unter 100: eingeschränkte Öffnung von Kitas und Schulen. Friseure dürfen wieder aufmachen.
Stufe 2 - Inzidenz 7 Tage unter 50: Kitas normal geöffnet. Jüngere Jahrgänge wieder in Schulen, ältere im Wechselunterricht. Einzelhandel und Restaurants dürfen mit Auflagen wieder öffnen. (ebenfalls Stufe 2) Inzidenz 21 Tage unter 50: Hotels öffnen für Touristen. Beschränkte Öffnung von Theatern und Kinos. Fitnessstudios dürfen ebenfalls unter Auflagen aufmachen.
Stufe 1 - Inzidenz 7 Tage unter 35: Bis zu zehn Menschen aus mehreren Haushalten dürfen sich treffen. Regelbetrieb in den Schulen. Bibliotheken öffnen unter Hygieneauflagen. Bars und Kneipen dürfen wieder Gäste begrüßen.
Niedersachsen erwägt sechs Stufen - neben dem Inzidenzwert sollen in bei den Stufenplänen beider Bundesländer auch andere Faktoren wie die Reproduktionsrate des Virus mit einbezogen werden, also wie viele Menschen von einem Infizierten neu angesteckt werden. Thüringen will sich bei seinem Stufenplan an den Ländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen orientieren. "Und mir wäre es am liebsten, wenn wir so etwas bundesweit hätten", sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow. Für einen bundesweit einheitlichen Stufenplan wirbt auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey - ein solches Vorgehen habe sie mit ihren Kolleginnen und Kollegen auf Länderebene bereits vereinbart.
Skepsis in Bayern
Doch es gibt auch Kritik an dem Konzept: Bayern hält starre Stufenpläne für Corona-Auflagen für nicht praktikabel. "Diese Modelle sind zu kompliziert für den Alltag. Sie gaukeln eine vermeintliche Planbarkeit vor, die angesichts der Dynamik der Pandemie nicht realistisch ist", sagte Staatskanzleichef und Corona-Koordinator Florian Herrmann. Das Motto für das Vorgehen in der Pandemie müsse weiterhin lauten: Keep it simple. "Nur dann kann die Bevölkerung es weiter nachvollziehen."
Herrmann erinnerte daran, dass es schon jetzt Kritik gebe, das landesweit einheitliche Regelwerk sei zu unübersichtlich. Für Herrmann birgt auch eine differenzierte Datengrundlage wie in Niedersachsen Risiken, da sie für Verwirrung sorge. "Die Inzidenz ist die wichtigste Kennzahl in der Pandemiebekämpfung - und sollte es auch bleiben. Sie zeigt die Dynamik bei den Neuinfektionen am besten, von ihr wird alles andere abgeleitet." Auch andere Bundesländer, darunter etwa Bremen, hatten sich skeptisch zu den Stufenplänen geäußert und vor einem Hin und Her bei den Maßnahmen gewarnt.
Doch das Konzept Stufenplan entwickelt zuletzt erheblichen Auftrieb. Auch der Epidemiologe Klaus Stöhr hatte sich dafür ausgesprochen. Ein Stufenplan "würde auch die Positiv-Agenda beinhalten gegen die Pandemiemüdigkeit nach einem Jahr des Stolperns von Lockdown zu Lockdown", schrieb Stöhr in einem Beitrag für die "Welt". Als mögliche "Erfolgskriterien" nannte er den R-Wert-Trend, eine risikospezifische Inzidenz sowie die Situation auf den Intensivstationen. "Gleichzeitig müssen die Lebensbereiche definiert werden, die dann konkret von diesen Maßnahmen betroffen sind: von der Kita bis zum Einzelhandel, vom Nahverkehr bis zum Arbeitsplatz", so Stöhr.
Motivation steht im Fokus
Auch die von prominenten Forschern wie Melanie Brinkmann forcierte No-Covid-Strategie beinhaltet einen Stufenplan. Allerdings sind die Vorgaben wesentlich strenger: Erst nach 14 Tagen bei einer Inzidenz von weniger als 10 sollen Beschränkungen gelockert werden, etwa Kitas wieder öffnen. Das Haus darf jedoch auch dann weiter nur mit triftigem Grund verlassen werden. Erst ab der 4. Stufe, wenn die Inzidenz vier Wochen bei 0 liegt, werden alle Beschränkungen wieder aufgehoben. Auch die No-Covid-Strategie soll laut den Autoren die Bevölkerung "durch ein gemeinsames Ziel motivieren", und eine Perspektive aufzeigen, um die "Eiertanz-Situation" dauerhaft zu beenden.
Allen Überlegungen liegt demnach die psychologische Komponente zugrunde: Die der Pandemie und des Lockdowns überdrüssigen Menschen in Deutschland sollen noch weiter durchhalten - als Gegenleistung wird eine Belohnung in Form von Lockerungen in Aussicht gestellt. Ein Konzept, das laut einer Umfrage des Projekts "Covid-19 Snapshot Monitoring" (Cosmo) der Universität Erfurt zufolge bei einer Mehrheit Anklang findet: Demnach fänden es 58 Prozent der Befragten gut, wenn in Deutschland ein Stufenplan eingeführt werden würde, nur 18 Prozent lehnen das ab.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident macht derweil deutlich, dass sein Bundesland "keinen Sonderweg" gehen wolle, heißt es in einer Mitteilung der Regierung. Vielmehr solle der entwickelte Stufenplan Grundlage für die Diskussion zwischen Bund und Ländern sein. Der Ministerpräsident ist jedoch überzeugt, dass "unser Vorschlag die Blaupause" für eine bundesweite Verständigung sein könne.
Quelle: ntv.de, mit dpa
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