US-Repräsentantenhaus verschiebt Sitzung

  04 März 2021    Gelesen: 256
US-Repräsentantenhaus verschiebt Sitzung

US-Geheimdienste vermuten, dass rechte Milizen einen erneuten Sturm auf das Kapitol in Washington planen. Die Sicherheitskräfte sind alarmiert. Eine für heute geplante Abstimmung im Repräsentantenhaus wird sicherheitshalber vorgezogen.

Nach Hinweisen auf einen möglichen erneuten Angriff auf das US-Kapitol hat das US-Repräsentantenhaus eine für diesen Donnerstag geplante Abstimmung vorgezogen. Eine Sprecherin der Parlamentskammer bestätigte, dass nach Mittwochabend keine weiteren Abstimmungen in dieser Sitzungswoche mehr anstünden. US-Medien berichteten übereinstimmend, die für Donnerstag geplante Sitzung des Repräsentantenhauses sei gestrichen worden. Die "Washington Post" berichtete, der Senat - die andere Kammer im Kongress - plane weiterhin, heute im Kapitol zu tagen.

Die Kapitol-Polizei hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass Geheimdienstinformationen auf einen möglichen Plan einer Miliz für einen Angriff auf das Kapitol an diesem Donnerstag hinwiesen. Die Kapitol-Polizei sei sich potenzieller Bedrohungen bewusst und darauf vorbereitet. Neben der Errichtung von Barrieren sei unter anderem die Zahl der Sicherheitskräfte zum Schutz des Parlaments erhöht worden.

Anhänger des abgewählten und inzwischen aus dem Amt geschiedenen US-Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar während einer Sitzung des Kongresses das Kapitol gestürmt und dort Chaos und Verwüstung angerichtet. Die Kapitol-Polizei geriet danach in die Kritik, weil Sicherheitskräfte des Parlaments nicht auf den Angriff vorbereitet waren und die Eindringlinge nicht stoppen konnten. Mindestens fünf Menschen kamen bei den Krawallen ums Leben, darunter ein Polizist.

Der damalige Chef der Kapitol-Polizei, Steven Sund, trat zurück. Der Republikaner Trump hatte seine Anhänger kurz vor dem Angriff bei einer Kundgebung damit aufgewiegelt, dass ihm der Sieg bei der Wahl im November gestohlen worden sei. Die Demokraten warfen ihm "Anstiftung zum Aufruhr" vor und leiteten ein Amtsenthebungsverfahren ein. Trump wurde im vergangenen Monat aber freigesprochen, weil im Senat keine Zweidrittel-Mehrheit zustande kam.

Nach dem Angriff vom 6. Januar wurden die Sicherheitsvorkehrungen am Kapitol massiv verschärft, das Parlamentsgebäude wurde abgeriegelt. Die amtierende Chefin der Kapitol-Polizei, Yogananda Pittman, hatte bereits am vergangenen Donnerstag bei einer Anhörung im Kongress gewarnt, es gebe Informationen, wonach Angehörige rechter Milizen einen weiteren Angriff auf das Parlament erwägen würden.

Quelle: ntv.de, jpe/dpa


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