Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich zufrieden mit den Ergebnissen der Bund-Länder-Beratungen gezeigt. "Für die Wirtschaft wurde viel erreicht", sagte Altmaier im "ntv Frühstart". Es werde bereits im März erste wichtige, aber verantwortbare Öffnungsschritte geben. Zudem habe sich die Runde von der umstrittenen 35er-Inzidenz als Zielmarke verabschiedet. "Die Inzidenz von 35, die sehr streng war, die viele verärgert und aufgeregt hat, ist nicht mehr Voraussetzung für die Öffnung", so der Minister.
In dem beschlossenen Stufenplan schaue man "nicht nach starren bundesweiten Inzidenzen, sondern wir schauen nach der regionalen Situation, im Landkreis und in der kreisfreien Stadt". Es gebe damit für den Einzelhandel und die Gastronomie die Möglichkeit, in vielen Teilen Deutschlands wieder an den Start zu gehen. Altmaier will sich allerdings nicht auf den Begriff des Strategiewechsels festlegen. Vielmehr habe man die Strategie weiterentwickelt, sagte der CDU-Politiker.
Er betonte aber auch: "Das haben wir gemeinsam mit den Wirtschaftsverbänden vorgeschlagen. Es macht wenig Sinn, eine Stadt wie Rostock, wo die Zahlen gut sind, in einem Boot zu haben mit Städten, die aufgrund ihrer Grenzlage sehr hohe Inzidenzen aufweisen", sagte Altmaier im Gespräch mit ntv. Deshalb gebe man "die Verantwortung ein Stück weit an die regionalen Gebietskörperschaften, an die Bürger, an die Unternehmen dort" weiter.
Altmaier zeigte sich zuversichtlich, dass das gelingen könne. "Die Konzepte, die wir brauchen, damit die Öffnungen nicht zu bedauerlichen Ergebnissen führen, sondern weitergehen können, werden dort gemeinsam angewandt", sagte er.
Quelle: ntv.de, ako
Tags:
