Walter-Borjans sieht Mehrheiten ohne Union

  15 März 2021    Gelesen: 518
Walter-Borjans sieht Mehrheiten ohne Union

Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sieht der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans gute Aussichten für Mehrheiten diesseits der Union. FDP-Generalsekretär bekräftigte das Ziel einer Regierungsbeteiligung seiner Partei auf Bundesebene.

Walter-Borjans sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), die Chancen für die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Scholz den nächsten Bundeskanzler zu stellen, seien seit gestern gestiegen. Für einen Erfolg bei der Bundestagswahl müsse die SPD jedoch zunächst einmal ein starkes Ergebnis einfahren.

Walter-Borjans zeigte sich zuversichtlich, dass die Sozialdemokraten mit einem Programm überzeugen könnten, dass Klimaschutz und die Stärkung neuer Technologien sozial verträglich gestalte. Einwände, wonach die Agenda linker sei als der Spitzenkandidat, wies der Kovorsitzende der SPD zurück. Scholz habe das Programm gemeinsam mit der SPD-Führung erarbeitet, Kanzlerkandidat und Partei stünden dahinter.

Jung (CDU): Corona-Lage und Maskenaffäre waren beherrschend
Unionsfraktionsvize Jung sagte ebenfalls im Deutschlandfunk (Audio-Link), in beiden Wahlen hätten die Amtsinhaber im Mittelpunkt gestanden, Baden-Württemberg sei eine „Kretschmann-Wahl“ gewesen. Als Gründe für die Verluste der CDU nannte er die schwierige Corona-Lage und auch die Masken-Affäre, diese sei jedoch nicht das beherrschende Thema gewesen. Die Partei müsse sich nun klar inhaltlich profilieren und zum Beispiel deutlich machen, dass der Klimaschutz ein CDU-Thema sei, forderte Jung.

Wissing: Nicht um jeden Preis mitregieren

FDP-Generalsekretär Wissing sagte im Deutschlandfunk (Audio-Link), es bestehe kein Zweifel daran, dass die FDP auch in Berlin mitregieren wolle. Dies jedoch nicht um jeden Preis. Entscheidend sei, dass liberale Politik in einer Regierung umgesetzt werden könne. Die Liberalen stünden unter dieser Voraussetzung für Koalitionen mit allen demokratischen Parteien bereit. Sollte nach Rheinland-Pfalz auch Baden-Württemberg in Zukunft von einer sogenannten Ampelregierung geführt werden, könne dies dem Land einen Schub geben und eine Signalwirkung für den Bund haben, erklärte Wissing. In Rheinland-Pfalz hätten die Wählerinnen und Wähler die seiner Meinung nach sehr erfolgreiche Arbeit der Ampelregierung honoriert.


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