Verhandlungen für Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz abgeschlossen

  30 April 2021    Gelesen: 1880
Verhandlungen für Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz abgeschlossen

Rheinland-Pfalz wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur weiter von einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP regiert. Die am 23. März aufgenommenen Koalitionsverhandlungen seien abgeschlossen, hieß es unter Berufung auf Parteikreise.

Alle inhaltlichen und strukturellen Fragen seien entschieden. Die drei Parteien luden für den Nachmittag zu einer gemeinsamen Pressekonferenz in Mainz ein. Nach Informationen des Südwestrundfunks werden dann die Grundzüge des neu ausgehandelten Koalitionsvertrages vorgestellt. Außerdem werde bereits über die Verteilung der Ministerposten informiert.

Ihr erstes Regierungsbündnis hatten SPD, FDP und Grüne 2016 geschlossen. Bei der Landtagswahl am 14. März erhielten sie erneut eine Mehrheit der Mandate. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 18. Mai will sich Ministerpräsidentin Dreyer zur Wahl stellen.


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