Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier geht davon aus, dass Deutschland im nächsten Jahr zu seiner wirtschaftlichen Stärke zurückfindet und warnt vor Steuererhöhungen. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung sagte der CDU-Politiker: "Die deutsche Wirtschaft wird dieses Jahr zwischen drei und vier Prozent wachsen. Deutschland wird 2022 seine alte Stärke wieder erreicht haben."
Mit Blick auf die Wirtschaftshilfen von mehr als 100 Milliarden Euro sagte Altmaier: "Damit konnten wir eine große Pleitewelle verhindern und Millionen Jobs sichern." Altmaier zeigte sich offen für weitere Konjunkturmaßnahmen. Darüber "sollten wir entscheiden, wenn alle Bereiche wieder geöffnet sind, damit sie optimal wirken können".
Altmaier kritisiert Forderungen der SPD nach Steuererhöhungen
Den Koalitionspartner SPD kritisierte Altmaier scharf: "Wer dauernd von Steuererhöhungen redet, die Vermögenssteuer wieder einführen will und ständig über mehr Bürokratie brütet, verunsichert die vielen Mittelständler, kleinen Selbständigen, Handwerker und jungen Menschen. Dass Olaf Scholz hierbei nicht nur zuschaut, sondern sich sogar daran beteiligt, enttäuscht mich. Er muss dringend ein Machtwort in seiner Partei sprechen und für Klarheit in grundlegenden Fragen sorgen."
Altmaier sagte zudem der "Rheinischen Post", er erwarte in den kommenden Wochen eine deutliche Zunahme des Impftempos. "Als Wirtschaftsminister hoffe ich, dass möglichst bald, und zwar schon ab dem 7. Juni, auch die Betriebsärzte impfen können", sagt Altmaier. "Ich erwarte, dass wir innerhalb sehr kurzer Zeit so viele Impfstoff-Lieferungen erhalten, dass wir noch mal einen richtigen Schub beim Impfen bekommen." Damit könnten alle geschützt werden, "weil damit die Wahrscheinlichkeit einer weiteren Corona-Welle deutlich reduziert wird", so Altmaier. "Inzwischen haben rund 36 Prozent der Bevölkerung mindestens eine Impfung erhalten."
Quelle: ntv.de, jog/DJ/rts
Tags:
