Forderungen nach Ende der Gewalt in Nahost

  17 Mai 2021    Gelesen: 1548
Forderungen nach Ende der Gewalt in Nahost

Der UNO-Sicherheitsrat hat sich in einer Dringlichkeitssitzung mit dem Nahost-Konflikt befasst, aber keine gemeinsame Resolution gefasst. Israels Ministerpräsident Netanjahu kündigte an, die Angriffe auf palästinensisches Gebiet unvermindert fortzusetzen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich verlangte im Dlf eine stärkere Vermittlung durch die USA.

Die USA haben in einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrats ein Ende der Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern gefordert. Die amerikanische UNO-Botschafterin Thomas-Greenfield sagte, die derzeitige Spirale der Gewalt drohe eine ausgehandelte Lösung des jahrzehntelangen Konflikts mit zwei Staaten außer Reichweite zu bringen. Eine gemeinsame Resolution des Sicherheitsrats scheiterte aber nach Angaben von Diplomaten am Widerstand der USA. UNO-Generalsekretär Guterres hatte zum Auftakt der öffentlichen Sitzung ein Ende der Gefechte verlangt und vor unkontrollierbaren Folgen für den gesamten Nahen Osten gewarnt.

Mützenich hofft auf Vermittlerrolle der USA

Der SPD-Fraktionsvorsitzende und Nahost-Experte Mützenich äußerte die Hoffnung, dass die USA unter Präsident Biden wieder verstärkt eine Vermittlerrolle in dem Konflikt einnehmen könnten. Dies sei unter Präsident Trump total vernachlässigt worden, sagte er im Deutschlandfunk. Eine Rücknahme der US-Anerkennung Jerusalems als alleinige Hauptstadt Israels erwartet Mützenich nach eigener Aussage zwar nicht, allerdings auch keine aktiven Schritte. Am wahrscheinlichsten sei ein pragmatischer Umgang der Biden-Regierung mit der Situation.

Netanjahu will Angriffe „mit voller Wucht“ fortsetzen

Derweil gehen die Kämpfe zwischen Israel und militanten Palästinensern unvermindert weiter. Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben erneut das Tunnelsystem der islamistischen Hamas im Gazastreifen angegriffen. Kampfflugzeuge hätten rund 35 Ziele im Laufe der vergangenen Nacht beschossen, teilte die Armee heute früh mit. Dabei seien etwa 15 Kilometer des sogenannten Metro-Systems attackiert worden. Dieses ist dem Militär zufolge von der Hamas über Jahre aufgebaut worden. Es dient demnach unter anderem dem Schutz von Kämpfern und deren schneller Verlegung. Laut Armee wurden außerdem Häuser von neun hochrangigen Kommandeuren der radikal-islamischen Hamas angegriffen. Einige der Gebäude seien auch als Waffenlager genutzt worden, hieß es.

Israels Premierminister Netanjahu erklärte, die Kampagne gegen die Hamas werde mit voller Wucht fortgesetzt. Die Palästinenserorganisation hatte zuvor weitere Raketen auf Israel abgefeuert; Ziele waren die Städte Beerscheba und Aschkelon.

Bei den Gefechten wurden seit dem 10. Mai zehn Israelis getötet; auf palästinensischer Seiten starben mehr als 190 Menschen. Auslöser der jüngsten Eskalation war unter anderem die drohende Zwangsräumung palästinensischer Wohnungen in Ost-Jerusalem.


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