Grüne: Auswertung von Projekten gegen rechts lückenhaft

  24 Mai 2021    Gelesen: 798
Grüne: Auswertung von Projekten gegen rechts lückenhaft

Die Grünen im Bundestag halten die Politik der Großen Koalition gegen Rassismus und Rechtsextremismus für unzureichend.

Sie bewege sich – Zitat – „im Schneckentempo“ fort, die Koalition wolle die Verantwortung offenbar lieber auf die nächste Bundesregierung abwälzen, sagte die integrationspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Polat, der Deutschen Presse-Agentur. Im Dezember vom Kabinett verabschiedete Maßnahmen wie die Stärkung der politischen Bildung sowie ein Lagebild zu Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden würden weder ausreichend begleitet noch ausgewertet, kritisierten die Grünen. Zudem fehle es an einer kohärenten Gesamtstrategie. Das Bundesinnenministerium wies die Kritik als unbegründet zurück. Für die Umsetzung und Evaluation seien vor allem die jeweiligen Ministerien zuständig.


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