Beratungen über bessere Kontrolle

  31 Mai 2021    Gelesen: 539
Beratungen über bessere Kontrolle

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten heute über den möglichen Abrechnungsbetrug bei Corona-Testzentren. Bundesjustizministerin Lambrecht kündigte bereits schärfere Kontrollen an. Die SPD-Politikerin warnte im ARD-Fernsehen, ein solcher Betrug könne mit hohen Strafen belegt werden.

Umstritten ist, wer für die Kontrollen zuständig sein soll. Bundesgesundheitsminister Spahn nannte die jeweiligen Gesundheitsämter. Dagegen sieht der Städte- und Gemeindebund den Bund in der Pflicht. Sein Hauptgeschäftsführer Landsberg sagte der „Rheinischen Post“, die Gesundheitsämter könnten das nicht auch noch leisten.

„Absolute Sauerei“

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Laumann verurteilte den Betrug bei Corona-Tests und forderte, schwarze Schafe aus dem Verkehr zu ziehen. Der Deutschen Presse-Agentur sagte er, wenn einige Personen meinten, sie könnten sich durch das Betreiben eines Testzentrums bereichern, indem sie mehr Tests abrechneten, als tatsächlich gemacht würden, dann sei das eine absolute Sauerei und müsse zur Anzeige gebracht werden.

Ermittlungen gegen Bochumer Unternehmen

NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung hatten am vergangenen Donnerstag nach gemeinsamen Recherchen berichtet, dass in einigen Zentren mehr sogenannte Bürgertests abgerechnet worden seien als tatsächlich vorgenommen. Gegen das Bochumer Unternehmen MediCan wird bereits ermittelt. Zuletzt hatten tausende Teststationen neu eröffnet, die Hürden dafür sind niedrig.


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