Sargsyan: "Es gibt keine Ideologie und kein System im Land"

  23 Juni 2021    Gelesen: 782
    Sargsyan:   "Es gibt keine Ideologie und kein System im Land"

Die Praxis der parlamentarischen Republik habe gezeigt, dass der Präsident das Land regieren muss, sagte der armenische Präsident Armen Sargsyan in seinem Interview mit "El Pais", berichtet AzVision.az unter Berufung auf armenische Medien.

Er sagte, dass 25 Blöcke an den Parlamentswahlen teilgenommen hätten. Allerdings gibt es praktisch keine echten Parteien im Land. Sie existieren nur während der Wahlperiode und verschwinden dann. Es gibt keine Ideologie und kein System.

Sargsyan betonte, dass Armenien Teil des Russischen Reiches und dann der UdSSR sei. Das Konzept der präsidialen Autorität und nicht der parlamentarischen Autorität existiert in der öffentlichen Meinung noch immer.

"Die europäischen Organisationen haben Armenien vorgeschlagen, eine parlamentarische Demokratie zu entwickeln. Die Mehrheit der Menschen ist jedoch nicht nahe daran. Die Verfassung von 2015 hat das Land zur Republik des Premierministers, nicht zur parlamentarischen Republik gemacht", sagte Sargsyan.

Sargsyan erinnerte daran, dass die vom Premierminister geführte Partei versprochen hatte, die Verfassung zu ändern:

"Wenn sie es tun, wird das Parlament gestärkt. Das Parlament muss die Bürger, nicht den Premierminister vertreten."


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