OSZE wiederholt Fehler der letzten 29 Jahre

  30 Juli 2021    Gelesen: 1689
  OSZE wiederholt Fehler der letzten 29 Jahre

Auch wenn die OSZE-Minsk-Gruppe eine Erklärung zu den jüngsten Vorfällen an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze abgegeben hat, ist es erwähnenswert, dass diese Institution in den letzten 29 Jahren nichts unternehmen konnte. Die Minsk-Gruppe sollte aus den Ereignissen am Ende dieser bedeutungslosen 29 Jahre Lehren ziehen. Wenn sie es nicht können, helfen wir.

Nach 29 Jahren erfolgloser Mission scheint es zur Lösung des Problems notwendig zu sein, die Ursachen zu verstehen, anstatt allgemeine, regelmäßige Aussagen zu machen. Mit einer solchen Aussage: "Wir sind besorgt", "Spannungen müssen abgebaut werden", "Provokationsrhetorik muss gestoppt werden", "Vereinbarung muss erfüllt werden" kann man nichts erreichen. Wir haben all dies in den letzten 29 Jahren gehört, die zu Ergebnissen geführt haben. Die Minsk-Gruppe ist seit 29 Jahren nicht mehr vorangekommen, weil sie nie gesagt hat, dass "Armenien sich aus den besetzten Gebieten zurückziehen muss".

Wenn die Minsk-Gruppe also versucht, gleich nach der Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts aus dem existenziellen Vakuum herauszukommen, muss sie dort stehen, wo sie gebraucht wird, und an dem festhalten, was gebraucht wird. Statt ihren 29-jährigen Fehler zu wiederholen, sollen sie die Ursache der Spannungen an der Grenze aufzeigen. Sie sollten klar sagen, dass die Grenzen abgegrenzt und ein Friedensabkommen unterzeichnet werden muss. Nur wenn die OSZE-Minsk-Gruppe eine solche Position einnimmt, können sie dieses Vertrauen zurückgewinnen. Ansonsten ist es besser, in einem existenziellen Vakuum zu bleiben.

Die Minsk-Gruppe wurde zur friedlichen Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts auf der Grundlage der OSZE-Prinzipien gegründet. Was jetzt passiert, kann nicht als "Karabach-Konflikt" erklärt werden. Die Hauptursache für diese Spannungen ist, dass sich die beiden Seiten über diese Gebiete streiten können, wenn es keine Grenzen und keine Demarkationslinie gibt. Niemand kann sie beurteilen, da es keine Grenze gibt. Alle Ansprüche sind unbegründet, bis die Grenzen nicht definiert sind. Wenn beispielsweise Armenier sagen: „Aserbaidschaner Soldat hat unser Territorium überquert“, stellt sich die Frage: Von welcher Grenze aus? Wenn es keine Grenzen gibt, wie können wir dann feststellen, wer wo überquert?! Können wir es mit GPS und Google Maps definieren?!

Daher sollte sich die Partei oder der Vermittler, der wirklich Spannungen abbauen will, auf die Themen wie Abgrenzung, Friedensabkommen usw. konzentrieren. Alle anderen Sorgen machen von nun an keinen Sinn mehr.

Wenn die Minsk-Gruppe ihre Spezialisierung ändern will, dann gibt es für sie eine großartige Aufgabe: Der Berg-Karabach-Konflikt ist vorbei, aber der armenisch-aserbaidschanische Konflikt dauert noch an. Um diesen Konflikt zu beenden, brauchen wir entweder die „eiserne Faust“ oder eine effektive Mediation. Und wenn die Minsk-Gruppe nach 29 Jahren gescheiterter Missionen ihre Arbeit wieder aufnehmen will, ist dies ihre zweite Chance, aber unter einer Bedingung. Die OSZE sollte dem Rat folgen, Druck auf Armenien auszuüben, um ein Friedensabkommen mit Aserbaidschan zu unterzeichnen, das sie in den letzten 29 Jahren ignoriert haben.

Vusal Mammadov - Chefredakteur des Nachrichtenportals AzVision.az.


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