Es fand eine Sitzung der TURKPA-Kommission für Rechtsangelegenheiten und internationale Beziehungen statt

  09 Juni 2022    Gelesen: 762
  Es fand eine Sitzung der TURKPA-Kommission für Rechtsangelegenheiten und internationale Beziehungen statt

Die 9. Sitzung der Kommission für Rechtsangelegenheiten und internationale Beziehungen der Parlamentarischen Versammlung der türkischsprachigen Länder (TURKPA) fand am 9. Juni im Format einer Videokonferenz statt.

An der Veranstaltung nahmen Mitglieder der in der TURKPA vertretenen Delegationen Aserbaidschans, der Türkei, Kasachstans und Kirgisistans teil, teilte die Abteilung für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Milli Majlis der AzVision mit.

Aserbaidschan wurde von den Abgeordneten Javanshir Feyziyev und Malahat Ibrahimgizi vertreten.

Das Treffen unter dem Vorsitz des Vorsitzenden der Kommission, Mitglied der Türkischen Großen Nationalversammlung Erol Kaya, widmete sich der Rolle der Parlamente in der außenpolitischen Zusammenarbeit.

Zunächst wurde bei der Sitzung ein Berichtsentwurf zu diesem Thema angehört. Der Bericht wurde vom stellvertretenden Vorsitzenden der Kommission Sauitbek Abdrachmanov (Kasachstan) vorgestellt.

Die Mitglieder der Kommission genehmigten den Bericht und die Empfehlungsentscheidung zur Prüfung bei der nächsten Plenarsitzung der TURKPA.

Anschließend wurden die Teilnehmer über die Themen der nächsten Sitzungen der Kommission für 2023-2028 und die zu diskutierenden Mustergesetze informiert.

Es wurde festgestellt, dass die Kommission in den kommenden Jahren den 15. Jahrestag der TURKPA erörtern wird: Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, die Rolle der Kommunalverwaltungen bei der Stärkung der regionalen Zusammenarbeit, Ombudsmann-Institutionen in den Mitgliedstaaten, die Rolle der Parlamente bei der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung und eine Reihe anderer Probleme. Darüber hinaus plant die Kommission Mustergesetze zur Informationssicherheit, zum Schutz geistiger Eigentumsrechte, zum digitalen Schutz von Geschäftsgeheimnissen, zur gegenseitigen Anerkennung von Hochschulabschlüssen in den TURKPA-Mitgliedsstaaten und zur Vereinfachung von Aufenthaltsgenehmigungen.

Das Treffen befasste sich auch mit der Frage der Umbenennung der von der PA TURK verliehenen Medaillen.

Während der Diskussionen sprachen die Abgeordneten Malahat Ibrahimgizi und Javanshir Feyziyev über die zukünftigen Aktivitäten der Kommission und äußerten ihre Vorschläge.

Am Ende der Veranstaltung wurden Ort, Datum und Tagesordnung der nächsten Sitzung der Kommission für Recht und Internationale Beziehungen festgelegt. Es wurde beschlossen, das nächste Treffen im Februar 2023 in der Türkei abzuhalten.


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