Bürgerkrieg in Libyen

  09 Oktober 2015    Gelesen: 578
Bürgerkrieg in Libyen
Die Friedensverhandlungen in Libyen dauern schon Monate, jetzt meldet Uno-Vermittler León einen Erfolg: Die Konfliktparteien hätten sich auf Kandidatenvorschläge für eine Regierung der nationalen Einheit geeinigt. Wichtige Zustimmung fehlt aber noch.
"Nach einem Jahr voller Anstrengungen ist nun der Moment gekommen, in dem wir die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit vorschlagen können": Mit diesen Worten hat sich Uno-Vermittler Bernardino León in Marokko an die Presse gewandt. Demnach haben sich die Delegationen der Konfliktparteien in Libyen auf Kandidaten für die neue Einheitsregierung geeinigt.

Premierminister soll den Angaben zufolge Fajis Sarradsch werden. Laut libyschen Medien ist der 55-Jährige gelernter Architekt und Abgeordneter des Parlaments in Tobruk. Als einen der Stellvertreter nannte León den ehemaligen Kurzzeitregierungschef Ahmed Maitieg aus Misrata.
In Libyen herrschen seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 Chaos und Gewalt. Die Städte werden von rivalisierenden Milizen kontrolliert, während zwei Parlamente und Regierungen die Macht für sich beanspruchen: Im östlichen Tobruk ist das international anerkannte Parlament ansässig, während sich in Tripolis das nicht anerkannte Gegenparlament befindet. Unter anderem die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) nutzt das Chaos im Land, und weitet sein Einflussgebiet aus.


Die internationale Gemeinschaft drängt die libyschen Konfliktparteien, die neue Regierung bis zum 20. Oktober zu bilden. Dann läuft das Mandat des Parlaments in Tobruk aus. An dem Einigungsprozess waren laut León mehr als 150 Vertreter libyscher Gruppen aus allen Regionen des Landes beteiligt.
Jetzt müssen die Fraktionen in Libyen selbst den Kandidaten noch zustimmen. In der Vergangenheit stießen die Vorschläge der Verhandlungsrunde jedoch auch auf Widerstand in dem Land. "Wir sind kein Teil von diesem Vorschlag für die Regierung", zitiert die BBC ein Mitglied des Parlaments in Tripolis. "Er bedeutet uns nichts und wird wurde nicht gefragt", sagte demnach Abdulsalam Bilashahir.

Ein Parlamentsmitglied aus Tobruk sagte laut dem Bericht: "Sollte die Regierung nach dem Uno-Vorschlag zustande kommen, wird dies zur Spaltung Libyens führen, es wird ein Witz." Leóns Wahl sei unklug gewesen, sagte Ibrahim Alzaghiat. Der Kritisierte jedoch gab sich zuversichtlich: Die Liste mit den vorgeschlagenen Ministern "kann funktionieren".

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