Im russisch besetzten Teil des südukrainischen Gebiets Saporischschja ist offiziell der Startschuss für ein Referendum zum Beitritt nach Russland gefallen. "Ich unterzeichne einen Erlass an die zentrale Wahlkommission zum Beginn und zur Vorbereitung eines Referendums zur Vereinigung des Gebiets Saporischschja mit der Russischen Föderation", erklärte der von den russischen Truppen eingesetzte Gouverneur der Region, Jewgeni Balizki, der staatlichen Agentur Ria Nowosti zufolge.
Balizki sprach auf dem von den Besatzungstruppen organisierten Forum "Wir sind zusammen mit Russland" in Melitopol - der mit rund 150.000 Einwohnern zweitgrößten Stadt des Gebiets. Die Gebietshauptstadt Saporischschja mit rund 700.000 Einwohnern befindet sich weiterhin unter Kontrolle Kiews. Unklar ist, wie eine solche Abstimmung, die die Ukraine nicht anerkennen würde, organisiert werden soll.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bereits gewarnt, dass von Besatzern organisierte Referenden ein Ende aller Chancen auf Friedensverhandlungen mit Russland bedeuten würden. Der Kreml hatte bereits 2014 die Krim annektiert und sich dabei auf ein international nicht anerkanntes Referendum berufen. Balizki nannte keinen konkreten Termin für die geplante Abstimmung. In der Vergangenheit war Anfang September als möglicher Zeitraum diskutiert worden.
Balizki selbst stammt aus der Ukraine und ist 2018 auf die von Russland annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim gezogen. Im Zuge des bereits seit fast einem halben Jahr andauernden russischen Angriffskriegs zog er zurück nach Melitopol und wurde als Militärgouverneur eingesetzt.
Quelle: ntv.de, ses/dpa
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