Aserbaidschan ändert Strafvollzugsgesetzbuch

Aserbaidschan ändert Strafvollzugsgesetzbuch

19:00 18 November 2022 Gelesen: 471

Aserbaidschan ändert Strafvollzugsgesetzbuch

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev unterzeichnete ein Gesetz zur Änderung des Kodex der Republik Aserbaidschan über die Vollstreckung von Strafen, AzVision.az.

Gemäß dem Gesetz wurden folgende Änderungen am Strafvollzugsgesetz vorgenommen:

- In Artikel 69 Absatz 1 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „Gespräche“ durch die Wörter „Gespräche oder Videokonferenzen“ ersetzt.

- Artikel 81.1 wird um folgenden zweiten Satz ergänzt:

„In Fällen, in denen Treffen während der Zeiten des Antiepidemieregimes, des Hygiene- und des Quarantäneregimes begrenzt sind, werden auf Antrag des Verurteilten kurzfristige Treffen durch Telefongespräche oder Videokonferenzen ersetzt.“

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