Zentrale Wahlkommission hält regelmäßige Sitzungen ab

  17 Dezember 2023    Gelesen: 677
  Zentrale Wahlkommission hält regelmäßige Sitzungen ab

Unter dem Vorsitz von Mazahir Panahov fand eine regelmäßige Sitzung der Zentralen Wahlkommission statt.

Die Protokolle der Kommissionssitzungen vom 18. und 20. Oktober 2023 sowie vom 8. Dezember 2023 wurden genehmigt.

Die Kommission befasste sich mit der Frage der Einrichtung neuer Wahllokale für bestimmte Wahlkreise. Um die Wahlrechte zahlreicher in die befreiten Gebiete umgesiedelter und an langfristigen Bauprojekten beteiligter Wähler zu schützen, war es in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung und den Anforderungen des Wahlgesetzes zwingend erforderlich, durch die Bezirkswahlkommissionen der jeweiligen Wahlkreise neue Wahllokale einzurichten.

In der von Medienvertretern ausführlich begleiteten Sitzung wurden auch Änderungen in der Zusammensetzung der Bezirkswahlkommissionen für bestimmte Wahlkreise besprochen.


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