Im Patentstreit zwischen Apple und einem Medizintechnik-Unternehmen hat ein US-Gericht ein Import- und Verkaufsverbot für die neuesten Modelle der Apple Watch in den USA vorerst ausgesetzt. Das zuständige Bundesberufungsgericht entschied, das Import- und Verkaufsverbot für die Uhren bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens außer Kraft zu setzen. Ein Apple-Sprecher teilte mit, die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 seien in den USA wieder in den Apple Stores und ab Donnerstag auf der Apple-Website erhältlich.

Das Import- und Verkaufsverbot war am Dienstag in Kraft getreten. Zuvor hatte die Regierung von US-Präsident Joe Biden entschieden, kein Veto gegen eine Entscheidung der US-Außenhandelskommission (ITC) vom Oktober einzulegen. Apple hat den Verkauf der Apple-Watch-Modelle aus den Reihen Series 9 und Ultra 2 wegen des Patentstreits bereits in der vergangenen Woche vorsorglich gestoppt. Das galt aber nur über die firmeneigenen Vertriebsplattformen. Bei anderen Einzelhändlern waren die entsprechenden Modelle weiterhin zu haben.

Die ITC hatte ihr Verbot damit begründet, dass Apple zwei Patente der Unternehmen Masimo Corporation und Cercacor Laboratories verletzt habe. Masimo hatte die ITC im Jahr 2021 angerufen und Apple vorgeworfen, insbesondere eine Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut mit Lichtstrahlen kopiert zu haben, auf die das Unternehmen ein Patent hat.

Apple selbst bestreitet die Vorwürfe und legte noch am Dienstag vor einem US-Bundesgericht Berufung ein. Dieses Gericht gab Apple nun vorläufig Recht. Ende 2022 hatte Apple selbst zwei Beschwerden gegen Masimo bei der ITC eingereicht - mit dem Vorwurf, die Smartwatch-Technologie von Apple abgekupfert zu haben.

Quelle: ntv.de, ino/AFP

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