Nach Garibaschwili tritt die gesamte Regierung zurück

  29 Januar 2024    Gelesen: 824
  Nach Garibaschwili tritt die gesamte Regierung zurück

Nach dem Rücktritt des georgischen Ministerpräsidenten Irakli Garibashvili tritt die gesamte Regierung zurück.

AzVision teilt mit, dass dies von georgischen Massenmedien berichtet wurde.

Heute gab er seinen Rücktritt bekannt.

Gemäß der Verfassung Georgiens erlöschen die Befugnisse des Premierministers unmittelbar nach seinem Rücktritt und die Regierung führt ihre Aufgaben bis zur Ernennung eines neuen Premierministers weiter aus. Die Aufgaben des Regierungschefs werden dem ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten übertragen.

Alle Minister des Landes werden vorübergehend ihre Ministerbefugnisse ausüben. Nun hat das georgische Parlament zwei Wochen Zeit, dem neuen Premierminister und der von ihm vorgestellten Regierung sein Vertrauen auszudrücken.

„Die personellen Veränderungen im Zusammenhang mit dem Wechsel des Premierministers in der georgischen Regierung werden sich auch auf die Leiter von sechs Institutionen auswirken“, berichtete der Fernsehsender „Mtavari Arkhi“ unter Berufung auf Quellen. Unter anderem werden die Leiter der Ministerien für auswärtige Angelegenheiten, Justiz, Gesundheit, Verteidigung und Kultur ausgetauscht.

Um Vertrauen zu gewinnen, braucht die Regierung die Unterstützung von mindestens 76 Abgeordneten.


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