Regierungspartei Armeniens: Der mögliche Rücktritt von Nikol Paschinjan wird nicht diskutiert

  21 Mai 2024    Gelesen: 651
  Regierungspartei Armeniens: Der mögliche Rücktritt von Nikol Paschinjan wird nicht diskutiert

Die regierende Partei „Bürgerabkommen“ Armeniens hat erklärt, dass sie vor dem Hintergrund des Vorgehens der Opposition nicht über den möglichen Rücktritt von Ministerpräsident Nikol Paschinjan oder die Abhaltung vorgezogener Parlamentswahlen diskutiere.

AzVision berichtet, dass der stellvertretende Vorsitzende der Partei, Vaaghn Aleksanyan, dies bei einem Briefing sagte.

Es stehen keine außerordentlichen Parlamentswahlen auf der Tagesordnung. Selbst wenn die Opposition ihre Mandate aufgibt, wird es nicht zu vorgezogenen Neuwahlen kommen. Was die Erklärung der Opposition zur Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen den Premierminister betrifft, so wird sie diese nicht einleiten können, und selbst wenn sie es täte, würde sie scheitern. Warum sollten wir über den Rücktritt von Nikol Paschinjan sprechen? Schließlich gibt es im Land keine politische Krise.


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