Georgischer Parlamentspräsident schlägt den 14. Dezember für Präsidentschaftswahlen vor

  26 November 2024    Gelesen: 368
  Georgischer Parlamentspräsident schlägt den 14. Dezember für Präsidentschaftswahlen vor

Der georgische Parlamentspräsident Shalva Papuashvili hat vor dem Parlament den Vorschlag gemacht, die Präsidentschaftswahlen am 14. Dezember abzuhalten, berichtet AzVision.az unter Berufung auf agenda.ge.

Das Parlament soll den Termin in der heutigen Plenarsitzung genehmigen.

Nach den neuen, in der Verfassung festgelegten Regeln wird der Präsident nicht mehr direkt, also in allgemeiner Wahl, gewählt. Stattdessen wird die Zentrale Wahlkommission ein Wahlkollegium mit 300 Mitgliedern bilden, das den Präsidenten wählt.

Das Kollegium wird aus 150 Parlamentsmitgliedern bestehen, die anderen 150 sind 20 Mitglieder des Obersten Rates der Region Abchasien, 21 Mitglieder des Obersten Rates der Region Adscharien und 109 Vertreter lokaler Regierungsstellen.


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