Deutsche Behörden verlangen vermehrt Nutzerdaten

  29 April 2016    Gelesen: 847
Deutsche Behörden verlangen vermehrt Nutzerdaten
Facebook hat zuletzt deutlich mehr Anfragen von Strafverfolgern und Löschanträge von Behörden bekommen als zuvor. Das Unternehmen gab auch öfter Nutzerdaten heraus.
Die Zahl der Anfragen deutscher Behörden nach Facebooks Nutzerdaten hat stark zugenommen. Im zweiten Halbjahr 2015 gingen 3.140 Anfragen dieser Art ein, die 3.628 Facebook-Konten betrafen, wie aus einem Bericht des US-Unternehmens hervorgeht.

Das entspricht einem Zuwachs von etwa einem Drittel im Vergleich zum ersten Halbjahr 2015. In den ersten sechs Monaten hatte Facebook noch 2.344 Anfragen dieser Art von den deutschen Behörden erhalten.

Auch der Anteil der Fälle, in denen das Unternehmen aufgrund von Anfragen der deutschen Behörden zumindest einen Teil der Daten herausgab, nahm zu: Im zweiten Halbjahr lag er bei 42,3 Prozent, in den sechs Monaten davor noch bei 35,7 Prozent.
366 Inhalte wurden gelöscht

Weltweit verzeichnete Facebook eine stark wachsende Zahl von Anfragen der Strafverfolgungsbehörden. In der zweiten Jahreshälfte nahm diese Art von Anfragen dem Bericht zufolge um 13 Prozent auf mehr als 46.000 zu. Die meisten dieser Anfragen kamen von den US-Behörden – es waren 19.235 Anfragen, die 30.041 Accounts betrafen.

Facebook sei sich bewusst, dass es "ernsthafte Gefahren für die öffentliche Sicherheit gibt und dass die Strafverfolgung eine große Verantwortung dafür hat, die Menschen zu schützen", erklärte der stellvertretende Facebook-Justiziar Chris Sonderby. Zugleich habe Facebook aber auch die Verantwortung, die Privatsphäre seiner Nutzer zu schützen. Deshalb prüfe das Unternehmen jeden einzelnen Antrag darauf, ob er juristisch korrekt sei.

In dem Bericht informierte das Unternehmen auch über die Löschung bestimmter Inhalte von seinen Seiten. Auf Anforderung der deutschen Behörden wurden demnach im zweiten Halbjahr insgesamt 366 Inhalte gelöscht. Dabei sei es um Leugnung des Holocausts und Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz gegangen. Auch auf diesem Feld nahmen die Anfragen der deutschen Behörden stark zu, nämlich um fast das Doppelte im Vergleich mit der ersten Jahreshälfte, als noch 188 Inhalte gelöscht wurden.

Weltweit nimmt die Zahl der Behördenanfragen zu

Das Bundesjustizministerium hatte Ende vergangenen Jahres mit Facebook und Google vereinbart, dass gegen deutsches Recht verstoßende Hassbotschaften und Gewaltaufrufe möglichst schnell gelöscht werden sollen, in der Regel innerhalb von 24 Stunden. Facebook hat diese Aufgabe weitgehend outgesourct an die Bertelsmann-Tochter Arvato.

Auch weltweit sah sich Facebook zuletzt in deutlich gestiegenem Maße aufgrund von Interventionen der Behörden zur Löschung von Inhalten veranlasst. Insgesamt wurden laut des Berichts im zweiten Halbjahr 55.827 Inhalte wegen Verstößen gegen die jeweiligen Landesgesetze gelöscht – mehr als doppelt so viele wie in den vorherigen sechs Monaten.

Vorreiter solcher Transparenzberichte war Google. Andere US-Unternehmen wie Twitter, Apple, Dropbox, Amazon und Facebook zogen nach. Auch deutsche Internetunternehmen veröffentlichen vergleichbare Berichte, darunter die Deutsche Telekom und der Berliner E-Mail-Anbieter Posteo.

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