Maduro mobilisiert Mann und Maus

  22 Mai 2016    Gelesen: 652
Maduro mobilisiert Mann und Maus
Mit Militärübungen für 520.000 Venezolaner wappnet sich der Präsident gegen eine angeblich drohende Invasion. Die Opposition meint, er solle lieber den Hunger bekämpfen.
Venezuelas sozialistischer Präsident Nicolás Maduro reagiert auf die innenpolitische und wirtschaftliche Krise seines Landes, indem er eine Drohkulisse für vermeintlich äußere Gegner errichtet. Mit einer landesweiten Militärübung schwörte er das Volk auf die Verteidigung ein. Nach Angaben des Portals El Universal beteiligten sich 520.000 Soldaten, Reservisten und Freiwillige an den Übungen unter dem Motto "Unabhängigkeit 2016".

Maduro ließ verkünden, die Streitkräfte seien "bereit wie nie zuvor", um eine Invasion zurückzuschlagen. Er bezichtigt in erster Linie die USA, seine Regierung stürzen zu wollen – angeblich mit "unkonventioneller Kriegsführung" und durch eine Infiltration rechter paramilitärischer Gruppen. Er hat den Ausnahmezustand verhängt und verlieh dem Militär und den von Sozialisten kontrollierten Bürgerwehren neue Vollmachten, etwa um die Lebensmittelversorgung zu sichern.

Opposition sieht Militarisierung als Ablenkungsmanöver

Aus Sicht seiner Gegner sollen die neuen Dekrete und Warnungen vor einer möglichen Invasion nur der Ablenkung dienen; mit dem Dekret hat Maduro vor allem Rechte des von der Opposition dominierten Parlaments eingeschränkt. Oppositionsführer Henrique Capriles, der bei der Präsidentenwahl 2013 knapp gegen Maduro verloren hatte, betonte: "In Venezuela muss man nur dem Hunger den Krieg erklären."

Capriles wirft dem früheren Busfahrer und Nachfolger des 2013 verstorbenen Staatschefs Hugo Chávez vor, einen Staatsstreich zu planen, um das vom Oppositionsbündnis auf den Weg gebrachte Referendum zu seiner Abwahl zu verhindern.

Venezuela ächzt unter einer enormen Versorgungskrise und steht vor dem Ruin. Das Land hat zwar die größten Ölreserven der Welt, aber auch immer größere Probleme Kredite zurückzuzahlen. Maduro will zugleich an den milliardenschweren Sozialprogrammen für untere Schichten festhalten. Er gibt dem niedrigen Ölpreis die Schuld für die Misere.

Ölpreis fiel seit 2014 auf ein Drittel

Zwar stieg der Preis zuletzt wieder auf rund 35 US-Dollar je Fass, aber nach Angaben von El Universal liegt der Durchschnittspreis für venezolanisches Erdöl 2016 bei nur 28,70 US-Dollar je Fass – nach 44,65 US-Dollar im Jahr 2015 und 88,42 US-Dollar im Jahr 2014. Misswirtschaft und mangelnde Devisen zur Einfuhr ausländischer Waren verschärfen die Krise. Der Erdölexport bringt dem Staat einen Großteil seiner Einnahmen; sonst wird kaum noch etwas exportiert.

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