Italien: Regionalrat von Ligurien stimmt über Krim-Resolution ab

  07 Juni 2016    Gelesen: 799
Italien: Regionalrat von Ligurien stimmt über Krim-Resolution ab
Der Rat der italienischen Region Ligurien wird bei seiner Sitzung am Dienstag über einen Resolutionsentwurf abstimmen, der einen Appell an die Regierung des Landes enthält, die EU-Politik in Bezug auf die Krim zu verurteilen und die Abschaffung der gegen Russland verhängten Sanktionen zu verlangen.
Die Initiative war von der Partei Lega Nord unterbreitet worden. Das Dokument wurde von 16 der 31 Mitglieder des Regionalrates unterschrieben.

Somit ist Ligurien die zweite Region Italiens, deren Führung von der Regierung verlangt, die Schwarzmeer-Halbinsel Krim als Teil Russlands anzuerkennen und die Sanktionspolitik zu beenden. Eine ähnliche Resolution war bereits am 18. Mai vom Regionalrat Venetiens verabschiedet worden.

Zuvor hatte Edoardo Rixi, der im Regionalrat Liguriens für Wirtschaft und Unternehmertum zuständig ist, in einem RIA-Novosti-Gespräch die Resolution als ein wichtiges politisches Signal, vor allem für Europa, bezeichnet, das den normalen offenen Dialog mit Russland wiederherstellen sollte.

Nach Venetien und Ligurien soll auch die Region Lombardei im Norden Italiens für die Anerkennung der Halbinsel Krim als Teil Russlands sowie für die Aufhebung der Russland-Sanktionen abstimmen.

Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung der Halbinsel Krim mit der Russischen Föderation unterzeichnet worden. Bei dem Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit der Russischen Föderation gestimmt. Moskau unterstreicht stets, dass die Volksabstimmung auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim voll und ganz den Völkerrechtsnormen und der UN-Charta entspreche.

Quelle : sputnik.de

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