Schäuble will Terrorfinanzierung besser bekämpfen

  08 Auqust 2016    Gelesen: 410
Schäuble will Terrorfinanzierung besser bekämpfen
Das Finanzministerium will den Kampf gegen Geldwäsche verbessern. Die zuständige Abteilung soll einem Bericht zufolge von 25 auf insgesamt 160 Mitarbeiter wachsen.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den Kampf gegen Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche einem Bericht zufolge deutlich verstärken. Schäuble wolle die sogenannte Financial Intelligence Unit (FIU) um ein Vielfaches aufstocken, berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf Informationen aus dem Finanzministerium. Von derzeit 25 Beamten solle die FIU bis zum kommenden Jahr auf 50 Mitarbeiter verdoppelt werden. Insgesamt soll die Zahl auf 160 Beamte steigen.

Dem Bericht zufolge wird die Zentralstelle für Verdachtsmeldungen im Bereich Geldwäsche und Terrorfinanzierung des Bundeskriminalamts (BKA) dem Zoll angegliedert, der dem Bundesfinanzministerium untersteht. Mit der Verlagerung sei eine "Neuaufstellung und Neuausrichtung" verbunden. Zukünftig sollten die FIU-Beamten nicht nur Verdachtsmeldungen entgegennehmen und an Staatsanwaltschaften weitergeben. Die Analysefähigkeiten würden auch gestärkt.

So sollen die FIU-Beamten die Verdachtsmeldungen prüfen und mit Erkenntnissen abgleichen, die sie von verschiedenen Behörden sammeln. Ziel sei es, nur die tatsächlich relevanten Fälle an die Ermittlungsbehörden weiterzuleiten und Strafverfolgung hierdurch zu entlasten. Außerdem könnte durch den Wechsel vom BKA zum Zoll die internationale Zusammenarbeit verbessert werden, da es der Organisationsform in vielen anderen Ländern entspreche.

Nach einer im Februar veröffentlichten Studie, die das Finanzministerium in Auftrag gegeben hatte, werden jährlich in Deutschland über 100 Milliarden Euro gewaschen. Das Geld stammt aus illegalen Quellen wie Drogen- und Menschenhandel und fließt meist in Form von Bargeld in die legalen Bereiche der Wirtschaft – etwa Haus- und Wohnungskäufe, Kunst- und Antiquitätengeschäfte oder auch Restaurants und andere Gewerbebetriebe.


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