Die USA haben am Dienstag ein Kriegsschiff in direkte Nähe der von China beanspruchten Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer geschickt. Ein hoher Militär bestätigte dem US-Sender CNN, dass der Zerstörer "USS Lassen" durch die Zwölf-Meilen-Zone um die Inseln gefahren sei, die von China errichtet worden seien. Die Operation, die US-Präsident Barack Obama genehmigt habe, sei bereits abgeschlossen.
Mit der ungewöhnlichen Aktion reagierte die Regierung in Washington auf die Pekinger Gebietsansprüche in den Gewässern. Peking erhebt praktisch auf das gesamte Südchinesische Meer Anspruch und streitet sich mit den Philippinen, Brunei, Malaysia, Vietnam und Taiwan um die rohstoffreichen Gewässer.

Mit großer Sorge werden in der Region Chinas jüngste Landgewinnungsprojekte betrachtet, an deren Ende aus versunkenen Riffen künstliche Inseln mit Kaianlagen und Landebahnen entstanden. Im betroffenen Spratly-Archipel liegen Hunderte Riffe, Atolle und kleine Inseln.

Peking spricht von Machtdemonstration und Untergrabung der Souveränität

Mit der Aktion der US-Marine solle den "exzessiven Souveränitätsansprüchen" Chinas in dem Seegebiet begegnet werden, hieß es von Regierungsvertretern laut der Nachrichtenagentur Associated Press. Schon vor geraumer Zeit hatte die Regierung von Präsident Barack Obama angekündigt, vom Recht auf freie Schifffahrt in internationalen Gewässern Gebrauch zu machen, eben auch im Südchinesischen Meer.

Gegenüber der Nachrichtenagentur Afp stellte ein Regierungsbeamter dagegen klar, es habe sich um um einen "Routineeinsatz in Übereinstimmung mit internationalem Recht" gehandelt. Washington beziehe "keine Position zu konkurrierenden Gebietsansprüchen auf Landmassen im Südchinesischen Meer". Die Entsendung des Zerstörers habe nichts mit den Gebietsstreitigkeiten zu tun.

In einer Reaktion erklärte der Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington, Zhu Haiquan, Peking respektiere dieses Recht zwar. Doch sollte dies nicht als Entschuldigung für eine Machtdemonstration und eine Untergrabung der Souveränität und Sicherheit anderer Länder missbraucht werden. Die USA seien aufgerufen, von provokativen Äußerungen und Aktionen Abstand zu nehmen, sagte Zhu.

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