Nato plant neue Operation im Mittelmeer

  30 September 2016    Gelesen: 899
Nato plant neue Operation im Mittelmeer
Die Nato plant einen neuen Anti-Terror-Einsatz, an dem sich auch Deutschland beteiligt. Zusätzlich will die Nato mit anderen EU-Missionen im Mittelmeerraum kooperieren. Diese Zusammenarbeit stößt allerdings auch auf Kritik.
Aus "Operation Aktives Bemühen" wird "Meereswächter": 15 Jahre nach dem 11. September 2001 verabschiedet sich die Nato von ihrem Einsatz "Active Endeavour" im Mittelmeer, den sie als unmittelbare Reaktion auf die Terroranschläge in New York und Washington gestartet hatte. Nachfolger wird die Mission "Sea Guardian". Auch ihr Ziel ist der Kampf gegen den Terror - und gegen das Schleppergeschäft mit Flüchtlingen im Mittelmeer.

Beschlossen worden war "Sea Guardian" vom Nato-Gipfel im Juli in Warschau. Mit Hilfe von Schiffen und Flugzeugen - einschließlich den Awacs-Aufklärern - soll kontinuierlich ein umfassendes Lagebild erstellt werden. Schiffe dürfen bei Terrorverdacht kontrolliert und durchsucht werden. Der Einsatz richtet sich unter anderem gegen dschihadistische Organisationen wie den Islamischen Staat (IS).

Einsatz kostet Deutschland 13,1 Millionen Euro

Deutschland beteiligt sich mit bis zu 650 Soldaten. Sie werden aber nicht wie bei anderen Auslandseinsätzen eigens entsandt. Vielmehr sollen Schiffe der Bundeswehr, die sich ohnehin auf Fahrt im Einsatzraum befinden, "im Transit" dem Nato-Kommando unterstellt werden. Hinzu kommen die deutschen Besatzungen der Awacs-Aufklärungsflugzeuge.

Der Aktionsradius von "Sea Guardian" umfasst das Mittelmeer, die Straße von Gibraltar und ihre Zugänge sowie den Luftraum darüber. Das Bundeswehr-Mandat ist zunächst bis Ende nächsten Jahres befristet. Die Nato plant den Beginn des Einsatzes für Oktober. Die Kosten für Deutschland werden für 2016 mit 2,6 Millionen Euro und für 2017 mit 10,5 Millionen Euro angegeben und umfassen sämtliche Bereiche von Personal bis Beschaffung.

Sollen Flüchtlinge von Europa ferngehalten werden?

Die Nato will bei ihrem Einsatz grundsätzlich mit anderen Mittelmeer-Missionen kooperieren. So soll zum einen die EU-Flüchtlingsmission "Sophia" logistisch unterstützt und mit Daten versorgt werden. "Sophia" soll im Kampf gegen die Flüchtlingskrise vor der libyschen und der italienischen Küste Menschenschmuggel verhindern.

Hilfe soll auch den maritimen Nato-Einsatzverbänden in der Ägäis geleistet werden, die dort die Flucht von der Türkei nach Griechenland eindämmen sollen. Wie genau diese Kooperationen aussehen sollen, ist aber noch einigermaßen unklar.

Die geplante Zusammenarbeit zwischen "Sophia" und "Sea Guardian" wird einerseits als die lange vermisste Annäherung zwischen EU und Nato begrüßt. Zugleich stößt diese Verzahnung auf Kritik. Ein Vorwurf lautet, Flüchtlinge sollten mit militärischen Mitteln von Europa ferngehalten werden. Ein anderer, die Nato wolle das Mittelmeer zu ihrem Hoheitsgebiet erklären.

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