USA enthalten sich bei UN-Abstimmung über Kuba-Embargo

  27 Oktober 2016    Gelesen: 510
USA enthalten sich bei UN-Abstimmung über Kuba-Embargo
Erstmals votieren die USA nicht gegen ein Ende ihres Wirtschaftsembargos gegen Kuba. Die Abstimmung sei ein weiterer Schritt in der Normalisierung der Beziehungen.
Die USA haben sich erstmals bei der UN-Abstimmung über eine Resolution enthalten, die das Ende des amerikanischen Wirtschaftsembargos gegen Kuba fordert. Die UN-Generalversammlung in New York verabschiedete die Resolution mit 191 Stimmen dafür, bei zwei Enthaltungen. Neben den USA enthielt sich Israel. Als das Ergebnis bekannt gegeben wurde, brach unter den Diplomaten des Gremiums starker Beifall aus.

Bislang hatten die Vereinigten Staaten jedes Jahr gegen die nicht bindende Resolution gestimmt, die Kuba seit Anfang der 90er Jahre regelmäßig in die UN-Vollversammlung einbringt. Das Votum war dadurch zu einem Ritual geworden. Das neue Abstimmungsverhalten spiegelt die amerikanische Annäherungspolitik zu Kuba unter US-Präsident Barack Obama wieder. Die US-Botschafterin Samantha Power hatte die Enthaltung im Vorfeld als "weiteren kleinen Schritt" der Normalisierung der Beziehungen zum benachbarten Inselstaat beschrieben.

Die Enthaltung heiße aber nicht, dass die USA der Resolution zustimmten, sagte Power. Weiterhin lehnten die USA einige Aussagen in der Resolution "kategorisch" ab, wonach das Embargo gegen internationales Recht verstoße. Zudem seien die Vereinigten Staaten "zutiefst besorgt wegen der ernsthaften Menschenrechtsverletzungen, die die kubanische Regierung weiter begeht".

Obama und der kubanische Präsident Raúl Castro hatten im Dezember 2014 bekanntgegeben, die diplomatischen Beziehungen wiederherzustellen. Die Beziehungen waren 1961 abgebrochen worden, nachdem Revolutionsführer Fidel Castro die Macht übernommen und eine kommunistische Regierung eingeführt hatte.
Tatsächlich beenden kann Obama das seit 55 Jahren geltende Wirtschaftsembargo gegen Kuba aber nicht – zumindest nicht alleine. Dazu bräuchte er die Unterstützung des US-Kongresses. In ihm haben aber die oppositionellen Republikaner die Mehrheit, die ein Ende des Embargos ablehnen.


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