Parlamentswahl in Türkei in gespannter Atmosphäre begonnen

  01 November 2015    Gelesen: 714
Parlamentswahl in Türkei in gespannter Atmosphäre begonnen
In gespannter Atmosphäre haben die Parlamentswahlen in der Türkei begonnen. Rund 54 Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, zum zweiten Mal binnen fünf Monaten über die Zusammensetzung ihres Parlaments abzustimmen. Unter starkem Polizeischutz öffneten um 07.00 Uhr Ortszeit (05.00 Uhr MEZ) die ersten Wahllokale in der mehrheitlich von Kurden bewohnten Stadt Diyarbakir ebenso wie im gesamten Osten der Türkei.
Die Wahl war notwendig geworden, weil sich die islamisch-konservative AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit keiner Oppositionspartei auf eine Koalition einigen konnte. In Umfragen liegt die AKP bei 40 bis 43 Prozent und dürfte damit erneut die absolute Mehrheit verfehlen.

Im Juni war die AKP zwar die mit Abstand stärkste Kraft geblieben, hatte aber deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Damit scheiterte auch Erdogans Plan, per Verfassungsreform ein Präsidialsystem mit sich selbst an der Spitze einzuführen. Die prokurdische Partei HDP schaffte es damals zum ersten Mal über die Zehnprozenthürde und nahm der AKP entscheidende Sitze ab.

Den Umfragen zufolge könnte die HDP ähnlich stark wie im Juni abschneiden. Auch die säkulare CHP und die ultranationalistische MHP dürften erneut im Parlament vertreten sein.

Der wieder entflammte Konfliktzwischen Armee und kurdischen PKK-Rebellen, der Krieg im benachbarten Syrien mit seinen hunderttausenden Flüchtlingen sowie ein stark verlangsamtes wirtschaftliches Wachstum bestimmten den Wahlkampf. Überschattet wurde er zudem von einem Anschlag auf eine Friedenskundgebung in Ankara, bei der mehr als hundert Menschen starben. Die Behörden vermuten den IS hinter dem Anschlag.

Die letzten Wahllokale schließen um 17.00 Uhr (15.00 Uhr MEZ) im Westen der Türkei. Erste Ergebnisse werden nicht vor 19.00 Uhr erwartet.

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