Obama beruhigt Europas Trump-Ängste

  16 November 2016    Gelesen: 781
Obama beruhigt Europas Trump-Ängste
Die Europa-Reise von Barack Obama ist ein Abschiedsbesuch. Die Zukunft des transatlantischen Verhältnisses liegt bereits in den Händen seines Nachfolgers Donald Trump. Obama gibt den Europäern dafür ein paar Ratschläge mit auf den Weg.
Zum Auftakt seiner Abschiedsreise nach Europa hat US-Präsident Barack Obama die fortwährende Bedeutung der transatlantischen Beziehungen hervorgehoben. Die Allianz zwischen Europa und den USA sei "der Eckpfeiler unserer gemeinsamen Sicherheit und des Wohlstands", sagte Obama in Athen. Zuvor hatte er Bundeskanzlerin Angela Merkel, die er am Donnerstag in Berlin treffen will, als seine engste Verbündete in der Welt bezeichnet.

Vor dem Hintergrund des Siegs von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl bemühte sich Obama, den europäischen Partnern die Sorgen vor einem außenpolitischen Rückzug der Vereinigten Staaten unter seinem Nachfolger zu nehmen. Die Nato sei "unerlässlich" für die Interessen der USA, sagte der US-Präsident bei einem Treffen mit dem griechischen Staatschef Prokopis Pavlopoulos. Das gelte unabhängig davon, wer im Weißen Haus sitze.

Trump hatte im Wahlkampf die Beistandsgarantie der USA innerhalb der Nato im Fall eines bewaffneten Angriffs für Mitgliedsländer in Frage gestellt, die nicht genug in Verteidigung investieren. Außerdem hatte der Republikaner anklingen lassen, womöglich auf engere Beziehungen zu Russland zu setzen. Die Äußerungen weckten Befürchtungen insbesondere bei osteuropäischen Nato-Mitgliedern, dass Washington sie bei russischen Aggressionen im Stich lassen könnte.

Aufruf zur Einigkeit

Auf einer Pressekonferenz vor seinem Abflug hatte Obama am Montag bereits deutlich gemacht, dass er den Zusammenhalt in der Nato unter Trump nicht gefährdet sehe. Beim Treffen mit seinem Nachfolger habe dieser großes Interesse bekundet, an den "strategischen Beziehungen" der USA festzuhalten. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte in Brüssel, er sei "sicher", dass Trump "die Verpflichtungen der Vereinigten Staaten in der Allianz erfüllen wird".

Obama rief die Europäer bei seinem Besuch in Athen zur Einigkeit auf. "Wir glauben, dass ein starkes, wohlhabendes und geeintes Europa nicht nur gut für das europäische Volk, sondern auch gut für die Welt und gut für die USA ist", sagte der US-Präsident, der das Zepter im Januar an Trump übergibt. Dabei warnte er auch vor einer zu harten Sparpolitik.

Appell für Schuldenerleichterungen

"Austerität alleine kann keinen Wohlstand liefern", sagte Obama im Beisein des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras. Der US-Präsident hatte in den vergangenen Jahren immer wieder die von Deutschland eingeforderten Sparprogramme für hochverschuldete Euro-Staaten wie Griechenland kritisiert. In Athen erklärte er, es sei "wichtig", den Griechen mit Schuldenerleichterungen zu helfen. Außerdem rief er dazu auf, Griechenland in der Flüchtlingskrise nicht alleine zu lassen.

Die Meinungsverschiedenheiten bei der Euro-Rettungspolitik hielten Obama nicht davon ab, vor der Abreise nach Europa seine besondere Wertschätzung für Merkel auszudrücken. Die Kanzlerin sei seine "wohl engste internationale Verbündete in diesen vergangenen acht Jahren" gewesen, sagte er in der Pressekonferenz in Washington.

Der scheidende US-Präsident wird am Mittwochabend zum sechsten Deutschland-Besuch seiner Amtszeit in Berlin erwartet. Dort will er am Donnerstag mit Merkel sprechen, bevor am Freitag eine große Runde mit den Staats- und Regierungschefs auch von Großbritannien, Frankreich, Spanien und Italien geplant ist.

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