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Ermittler berichtet vor NSA-Ausschuss über Selektorenliste
05 November 2015
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Der Untersuchungsausschuss im Bundestag zur NSA-Spähaffäre befasst sich heute erneut mit der so genannten Selektorenliste. Der von der Koalition eingesetzte Sonderbeauftragte Kurt Graulich soll dem Ausschuss seine Erkenntnisse aus der Prüfung der geheimen Liste mitteilen. Das Dokument umfasst Suchmerkmale wie Emailadressen oder Mobilnummern; der US-Geheimdienst NSA hatte sie dem Bundesnachrichtendienst (BND) zur Ausspähung geliefert, der BND lehnte sie aber als politisch bedenklich ab. Dabei ging es wohl auch um europäische Ziele.
Graulichs Bericht liegt seit vergangener Woche vor. Darin wirft er den USA eine Verletzung von Vereinbarungen zur Geheimdienstzusammenarbeit vor. Die Opposition hatte Graulichs Einsetzung abgelehnt, sie fordert selbst Einblick in die geheime Liste.
