Trumps Kandidat für Oberstes Gericht kritisiert US-Präsidenten

  09 Februar 2017    Gelesen: 631
Trumps Kandidat für Oberstes Gericht kritisiert US-Präsidenten
Dieser Tadel dürfte für Donald Trump überraschend kommen: Ausgerechnet sein Kandidat für den Obersten Gerichtshof nennt seine Richterkritik "demoralisierend und entmutigend". Den Demokraten geht das nicht weit genug.
Der US-Präsident bekommt Gegenwind aus dem eigenen Lager: Neil Gorsuch, Donald Trumps Kandidat für den vakanten Richterposten am Obersten Gericht, hat sich kritisch über seinen Förderer geäußert.

Hintergrund ist der Streit über das Einreiseverbot für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern. Trump hatte die Entscheidung eines Bundesrichters, den Einreisestopp vorläufig auszusetzen, als "lächerlich" bezeichnet und den Bundesrichter James Robart aus Seattle als "sogenannten Richter" verhöhnt. Die Äußerungen wurden von vielen als gefährlicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz verstanden.

Sein eigener Favorit für den Supreme Court bezeichnete Trumps Äußerungen nun als "demoralisierend und entmutigend". Das berichten mehrere US-Medien unter Berufung auf den demokratischen Senator Richard Blumenthal. Der Sprecher von Gorsuch, Ron Bonjean, bestätigte die Angaben.

Trump hatte Gorsuch Ende Januar für den Richterposten nominiert. Bei der Vorstellung beschrieb er den Juristen, der seit mehr als zehn Jahren als Berufungsrichter in Colorado tätig ist, als Kandidaten von "brillantem Geist". Gorsuch hatte sich bislang nicht öffentlich geäußert. Seine Ernennung muss noch vom US-Senat genehmigt werden.

Gorsuchs Kritik an Trump könnte daher auch ein Signal an die Demokraten sein, die sich bisher gegen ihn ausgesprochen haben. Senator Blumenthal sagte allerdings, ihm gehe die Distanzierung nicht weit genug. Als Trumps Kandidat habe Gorsuch eine besondere Verantwortung, den US-Bürgern deutlich zu machen, dass er sein Amt unabhängig und offen ausüben werde, so Blumenthal. Er dürfe sich nicht hinter vagen Formulierungen verstecken, sondern müsse deutlich sagen, dass Trumps Attacken auf die Justiz abscheulich und zerstörerisch seien.

Quelle : spiegel.de

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