Zuvor hatte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, erklärt, US-Präsident Donald Trump erwarte, dass Russland eine Deeskalation des Ukraine-Konflikts erzielen und „die Krim zurückgeben“ werde. Washingtons Sanktionspolitik gegenüber Moskau werde solange unverändert bleiben, hieß es.
Bei dem Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Resultate des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt.
In Moskau besteht man darauf, dass die Verfahrensweise bei der Aufnahme der Region in den Bestand Russlands den Normen des Völkerrechts entsprachen. Laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist die Krim-Frage „endgültig abgeschlossen“.
Tags:
