Parlamentswahlen in Armenien: Zusammenfassung

  03 April 2017    Gelesen: 1306
Parlamentswahlen in Armenien: Zusammenfassung
Am Sonntag fanden in Armenien die Parlamentswahlen statt. Das ist der erste Urnengang nach der Verabschiedung einer Verfassungsänderung, die einen Übergang zum parlamentarischen Regierungssystem vorsieht.
Kritiker sagen, dass die Verfassungsänderungen geplant wurden, um das politische Leben von Präsident Serzh Sargsyan zu verlängern, der verdächtigt wird, den Wechsel vorgeschlagen zu haben, das Amt des Premierministers zu nehmen und an der Macht nach seiner zweiten Amtszeit zu bleiben.

Laut der Zentralen Wahlkommission gaben 1.574.947 von Armenien 2.587.785 stimmberechtigten Wähler ihre Stimme am Sonntag oder 60.86% ab und stimmten für Kandidaten, die neun verschiedenen Parteien und Allianzen vertreten.

Von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr meldete die Bürgerbeobachter-Initiative 1918 Wählerverletzungen. Verstöße gegen das Wahlgeheimnis, Annahme von Bestechungsgeldern und die Wahllokale spät zu öffnen, waren einige der von den Beobachtern registrierten Verletzungen. Ein Radio Liberty Journalist wurde geschlagen, während er versuchte, Erhalt von Bestechungsgeldern seitens der Wähler in dem Büro des Kandidaten der Republikanischen Partei zu filmen.

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Das Wahlchaos begann am Abend zuvor um 23.00 Uhr, als die Twitter-Accounts von unabhängigen armenischen Medienorganisationen sowie Journalisten blockiert wurden.

"Angesichts der Tatsache, dass sie ziemlich schnell wieder wiederhergestellt wurden. Ich denke, es war eher ein Test, um die Reaktion der Journalisten zu sehen,so Armine Ishkanian, außerordentliche Professorin für Sozialpolitik an der London School of Economics, sagte CivilNet während eines Skype-Interviews.

Technische Probleme wiederholten sich am Wahltag. Die Mehrheit der Videokameras, die von der Europäischen Union finanziert und von der Zentralen Wahlkommission Armeniens installiert wurden, um aus den Wahllokalen live zu übertragen, funktionierten nicht korrekt während des ganzen Tages.

Die neun Parteien und Allianzen, die an der Wahl teilnahmen, sind: die Yelk-Allianz, geführt von MPs Nikol Pashinyan und Edmon Marukyan, sowie dem ehemaligen Premierminister Aram Sargsyan; Ohanyan-Raffi-Oskanyan (ORO) Allianz, geführt vom ehemaligen Verteidigungsminister Seyran Ohanyan und ehemaligen Außenminister Vartan Oskanian und Raffi Hovhannisian; Zarukyan-Allianz, geführt von Oligarchen und Vorsitzender von Prosperous Armenien Partei Gagik Zarukyan; Armenischer Nationalkongress- geführt von Armeniens erstem Präsident Levon Ter-Petrosyan; Republikanische Partei von Armenien, geführt vom Verteidigungsminister Vigen Sargsyan; ARF 'Dashnaktsutyun Partei, geleitet vom Mitglied des Parlaments (MP) Armen Rustamyan;Partei der Freien Demokraten, geführt von MP Khachatur Kokobelyan; Armenische Revival-Partei, geführt vom ehemaligen Parlamentssprecher und Sekretär des Sicherheitsrates Artur Baghdasaryan; Kommunistische Partei von Armenien, geführt von Tachat Sargsyan.

Adil

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