Demnach sollen die Schengen-Binnengrenzen rund um das G20-Treffen am 7. und 8. Juli in Hamburg "aufgrund der erhöhten Sicherheitsanforderungen" wieder kontrolliert werden. Die Grenzkontrollen würden lageabhängig erfolgen, das heiße örtlich und zeitlich flexibel. Reisende müssten damit rechnen, gestoppt zu werden.
Der konkrete Zeitraum werde aber erst unmittelbar vor der Aufnahme der Kontrollen bekannt gegeben, hieß es weiter. Dadurch solle verhindert werden, dass mögliche Gewalttäter nicht vorzeitig anreisen. Über das Vorhaben habe Innenminister Thomas de Maizière (CDU) bereits die EU-Kommission, den Europäischen Rat, die Mitgliedstaaten und die Innenministerkonferenz sowie Gastgeber Hamburg bereits schriftlich informiert.
Das Schengenabkommen sieht vor, dass es beim Grenzübertritt zwischen zwei teilnehmenden Staaten keine Kontrollen gibt. Im Zuge der großen Flüchtlingsbewegung im Jahr 2015 hatten jedoch zahlreiche Länder Kontrollen eingeführt. Darunter ist auch Deutschland, allerdings gibt es stationäre Grenzkontrollen momentan nur an wenigen Übergängen nach Österreich.
Hintergrund der nun geplanten zusätzlichen Kontrollen sind laut Sicherheitskreisen Befürchtungen, wonach gewaltbereite Linksextremisten beispielsweise aus Dänemark oder Italien zu der Veranstaltung in Hamburg anreisen, wie die Zeitung weiter berichtete. Entsprechende Erfahrungen machten die Sicherheitsbehörden in den vergangenen Jahren unter anderem beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau.
Quelle : spiegel.de
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