Obama fordert Kampf gegen “gemeinsamen Feind“ IS

  02 Dezember 2015    Gelesen: 557
Obama fordert Kampf gegen “gemeinsamen Feind“ IS
US-Präsident Barack Obama hat nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei volle Konzentration auf den Kampf gegen den "gemeinsamen Feind" Islamischer Staat (IS) gefordert. "Wir haben darüber beraten, wie die Türkei und Russland zusammenarbeiten können", sagte Obama am Dienstag nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan in Paris. Die Nato beriet derweil über eine Verbesserung der Luftabwehr der Türkei.
Alle müssten sich auf den Kampf gegen den IS konzentrieren, sagte Obama. Die Spannungen zwischen Ankara und Moskau wegen des Abschusses des russischen Militärjets am 24. November müssten "entschärft" werden. Als Nato-Verbündeter habe die Türkei das Recht, "sich, ihren Luftraum und ihr Territorium zu verteidigen".
Das westliche Militärbündnis will die Türkei bei der Stärkung ihrer Luftverteidigung weiter unterstützen: "Wir werden an weiteren Maßnahmen arbeiten, um die Sicherheit der Türkei zu gewährleisten", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vor einem Treffen der Außenminister der Nato in Brüssel. Dabei gehe es auch um die Verbesserung der Luftabwehr. Stoltenberg betonte jedoch, dies sei keine direkte Reaktion der Nato auf den Abschuss des russischen Kampfjets.

Die Nato unterstütze ihr Mitglied Türkei seit Jahren bei der Verbesserung der Verteidigungskapazitäten, sagte Stoltenberg. Die Nato-Außenminister berieten bei ihrem zweitägigen Treffen ab dem Nachmittag darüber, wie diese Unterstützung fortgeführt werden könne. Gleichzeitig gehe es darum, die Spannungen mit Russland zu entschärfen. Wegen des Bürgerkriegs in Syrien unterstützt die Nato die Türkei seit 2012 bereits mit Luftabwehr-Systemen vom Typ Patriot.

Der russische Präsident Wladimir Putin erhob den Vorwurf, die Türkei habe den Kampfjet offenbar abgeschossen, um Öllieferungen des IS in die Türkei zu schützen. Erdogan wies die Vorwürfe empört zurück. Er erklärte, wenn "so eine Sache bewiesen" würde, würde er zurücktreten. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu rief am Dienstag in Brüssel dazu auf, sich besser "zu Beratungen an den Tisch zu setzen, als unbegründete Vorwürfe zu erheben".

Obama rechnet offenbar damit, dass Russland seine Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad aufgeben könnte. "Ich glaube, es ist möglich, dass in den nächsten Monaten eine Veränderung im Kalkül eintritt", sagte Obama am Rande der UN-Klimakonferenz in Le Bourget bei Paris. So könne die Einsicht Raum greifen, dass die Zeit gekommen sei, "den Bürgerkrieg in Syrien zu einem Ende zu bringen".

Inzwischen scheint eine britische Beteiligung an Luftangriffen auf IS-Dschihadisten in Syrien so gut wie sicher: Labour-Chef Jeremy Corbyn hob den Fraktionszwang für die größte Oppositionspartei auf. Mit Hilfe von Unterstützern aus der Labour-Partei kann der konservative Premierminister David Cameron nun mit einer großen Parlamentsmehrheit für den Beschluss über die Beteiligung rechnen.

Das Unterhaus in London soll am Mittwoch abstimmen. Nach den islamistischen Anschlägen von Paris mit 130 Toten ist die Bereitschaft vieler Labour-Abgeordneter gewachsen, sich militärisch stärker gegen den IS zu engagieren.

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