Schulz betont Konsens mit Scholz

  29 Oktober 2017    Gelesen: 1059
Schulz betont Konsens mit Scholz
War da was? Nach den unbequemen Botschaften von SPD-Vize Olaf Scholz Richtung Parteichef Martin Schulz demonstrieren beide Einigkeit. In einem Punkt bleibt die SPD hart - auch wenn das Neuwahlen bedeuten sollte.
Magere 20,5 Prozent der Stimmen: Die SPD will das Wahldebakel bei der Bundestagswahl nun aufarbeiten. Bei der ersten von acht Regionalkonferenzen haben SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz und Stellvertreter Olaf Scholz Einigkeit demonstriert. Schulz sagte, es gebe sogar noch mehr Übereinstimmungen zwischen ihm und Scholz als gedacht.

Zuvor hatte Scholz ein Papier veröffentlicht, in dem er eine "schonungslose Betrachtung der Lage" fordert. Es dürfe "keine Ausflüchte" mehr geben bei der Ursachenforschung. Das Papier war als Angriff auf Schulz gedeutet worden. Anders als Schulz, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert hatte, wirbt Hamburgs Bürgermeister für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinden soll.

Schulz dementierte Gerüchte über Streitereien: "Entgegen der landläufigen Auffassung gibt es zwischen Olaf Scholz und mir inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen", so der Parteivorsitzende. Schulz lobte den Vorstoß von Scholz als "sehr gutes Papier". Hamburgs Bürgermeister erwiderte: "Es ist gut, dass jetzt diskutiert wird, und dass politische Positionen ausgetauscht werden."

"Wir werden nicht in eine Große Koalition eintreten"

Schulz äußerte sich auch über die Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen. Sollte eine Jamaica-Koalition scheitern, müsse es aus Sicht der SPD Neuwahlen geben. "Wir werden nicht in eine Große Koalition eintreten", sagte Schulz in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen. Die Verantwortung dafür müssten dann Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner und Herr Özdemir tragen."

Schulz betonte: "Wir haben die Entscheidung, in die Opposition zu gehen, im vollen Bewusstsein der Konsequenzen getroffen." Ein Bündnis von CDU, CSU, FDP und Grünen werde "schmerzhaft für die Republik", prophezeite er. "Der kleinste gemeinsame Nenner ist bei denen das oberste Prinzip."

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