Handelsaktivitäten in den besetzten aserbaidschanischen Gebieten führen zu einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit: Europäische Kommission

  25 November 2017    Gelesen: 1117
Handelsaktivitäten in den besetzten aserbaidschanischen Gebieten führen zu einer strafrechtlichen Verantwortlichkeit: Europäische Kommission
Die Generaldirektion für Handel der Europäischen Kommission warnte davor, dass die kommerziellen Aktivitäten von Unternehmen der Europäischen Union (EU) in den besetzten Gebieten Aserbaidschans Anlass zur Haftung geben, sagte der Sprecher des aserbaidschanischen Außenministeriums Hikmet Hajiyev, berichtet Azvision.
"Gemäß der aserbaidschanischen Gesetzgebung riskieren EU-Unternehmen, die in Berg-Karabach und / oder den umliegenden Gebieten, ob direkt oder über Tochtergesellschaften, geschäftlich tätig sind, zivil- und juristisch zur Verantwortung gezogen zu werden. Es kann zu strafrechtlicher Verfolgung oder anderen rechtlichen Schritten kommen. Einzelpersonen und Unternehmen in Aserbaidschan, es kann auch die Möglichkeit beeinträchtigen, in Zukunft nach Aserbaidschan zu reisen ", sagte die Europäische Kommission.

Der Hinweis auf die aserbaidschanische Gesetzgebung im Warnhinweis bedeute die Anerkennung der Gerichtsbarkeit Aserbaidschans über den besetzten Berg-Karabach und die umliegenden Gebiete, fügte er hinzu.

Hajiyev sagte, diese Warnung der Europäischen Kommission sei der erste Schritt zur Erfüllung der legitimen Forderungen Aserbaidschans, illegale Aktivitäten von Einzelpersonen und juristischen Personen der EU in den besetzten Gebieten zu verhindern.

"Die kontinuierliche Förderung unserer prinzipientreuen Position auf allen Ebenen mit der EU, einschließlich der bestehenden Formate von Dialogen, gemeinsamen Kommissionen mit den EU-Mitgliedstaaten über bilateralen Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit, spielte eine wichtige Rolle bei der Erreichung des ersten Ergebnisses. Die Fortsetzung dieser Tendenz schließt die Umsetzung der nächsten und wirksameren Maßnahmen der EU in der Zukunft nicht aus ", sagte Hajiyev.

Wenn die Europäische Union im Rahmen des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts politische Entscheidungen im Zusammenhang mit Aserbaidschan trifft, wird die Stellungnahme des Büros des EU-Ko-Vorsitzenden für den Südkaukasus und die Krise in Georgien als Grundlage in Georgien genommen.(EUSR)

Der EUSR statte einen Bericht ab und erhält Empfehlungen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (Botschafter der EU-Mitgliedsstaaten), was bedeutet, dass unabhängig von der Stelle, an der die Warnung veröffentlicht wird, alle EU-Mitgliedsstaaten dies unmissverständlich einhalten müssen, fügte Hajiyev hinzu.

Die oben erwähnte Warnung bei den Diskussionen in europäischen Institutionen, in denen Aserbaidschan ein Mitgliedstaat ist, kann dazu beitragen, die prinzipielle Position des Landes zu fördern, sagte er.

Adil

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