SPD lehnt Festlegung auf große Koalition ab

  01 Dezember 2017    Gelesen: 753
SPD lehnt Festlegung auf große Koalition ab
Berlin (Reuters) - Die SPD will sich für Gespräche mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung nicht auf eine große Koalition festlegen lassen.
Die Meldung, es gebe grünes Licht für ein erneutes Bündnis mit der Union, sei schlicht falsch, sagte Parteichef Martin Schulz am Freitag nach dreistündigen Beratungen der engeren Parteiführung. “Es gibt keinen Automatismus für eine große Koalition”, fügte Schulz hinzu: “Wir werden auf dem SPD-Parteitag auch andere Varianten beraten.” CDU-Politiker zeigten sich dagegen überzeugt, dass es auf eine Neuauflage eines Regierungsbündnisses aus Union und SPD hinauslaufe.

Im “Spiegel” nannte Schulz Kernanliegen seiner Partei in Gesprächen mit der Union. Die deutsche Euro-Politik werde sich ändern müssen. Eine positive Antwort auf die EU-Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron werde “ein Kernelement bei jeder Verhandlung mit der SPD sein”. Er sei für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik und einen EU-Finanzminister. Innenpolitisch werde seine Partei eine umfassende Erneuerung des Pflegesystems sowie der Gesundheitsversorgung zur Bedingung einer möglichen Regierungsbeteiligung machen, sagte Schulz.

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